Aktivitäten des Stadtrechnungshofes 2019

Symposium „Stärkung der Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes Wien“

Um die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes zu stärken und weiterzuentwickeln, fand Mitte Dezember – auf Grundlage eines Beschlussantrages des Wiener Gemeinderates – ein Symposium im Wappensaal des Wiener Rathauses statt.

Mehr als hundert TeilnehmerInnen, darunter hochrangige VertreterInnen nationaler wie internationaler Kontrolleinrichtungen so unter anderem der Präsident des Sächsichesn Rechnungshofes, Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Marian Miskanin, Oberkontrolleur der Stadt Bratislava, Mitglieder des Wiener Stadtrechnungshofausschusses und Funktionäre der Daseinsgewerkschaft younion wie etwa Ing. Christian Meidlinger und der neue Vorsitzende der Hauptgruppe 1, Manfred Obermüller folgten der Einladung von Dr. Peter Pollak, Direktor des Wiener Stadtrechnungshofes.

Neben einem Vortrag von Dr. Stephan Leixnering vom Forschungsinstitut für Urban Management and Governance der Wirtschaftsuniversität Wien zum Thema „Die ‚Public Governance‘-Perspektive auf die Wirksamkeit öffentlicher Gebarungskontrolle“ sowie Ausführungen von Dr. Ing. Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofes Oberösterreich betreffend „Anforderungen an die Unabhängigkeit von Einrichtungen der regionalen Finanzkontrolle“, konkretisierte Pollak unter dem Titel „Stärkung der Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes Wien“ die rechtlichen Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Wiener Kontrolleinrichtung.

Friedrich Pammer, Thomas Langpaul (Moderation), Peter Pollak, Stephan Leixnering
v. l. n. r.: Friedrich Pammer, Thomas Langpaul (Moderation), Peter Pollak, Stephan Leixnering © Walter Schaub-Walzer/PID

Arbeitskreis der Rechnungsprüfungsämter: Herbsttagung in Essen

Am 28. und 29. November 2019 fanden sich die Mitglieder des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der Landeshauptstädte und größten Städte im Deutschen Städtetag (RPA) sowie der Direktor des Stadtrechnungshofes Wien, Dr. Peter Pollak im Rathaus der viertgrößten Stadt des Landes Nordrhein-Westfalen, Essen, zur jährlichen Herbsttagung ein.

Bei Vorträgen zu prüfungsrelevanten Themen wie etwa "Digitalisierung der Verwaltung - Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen" oder "Prüfung von Verwendungsnachweisen durch das RPA" boten die VertreterInnen der Kontrolleinrichtungen einen Einblick in ihre Tätigkeit.

Zum Abschluss der zweitägigen Sitzung erklärte Wiens Vertreter, Direktor Pollak: „Die Herbsttagung hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig und bereichernd internationaler Erfahrungsaustausch und die Vernetzung zwischen den Kontrolleinrichtungen ist“.

Mitglieder des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der Landeshauptstädte
TeilnehmerInnen der Herbsttagung in Essen; 2. Reihe Mitte: Direktor Peter Pollak (©Elke Brochhagen, Stadt Essen)

Konferenz der Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien

Im Rahmen einer Arbeitskonferenz der acht österreichischen Landesrechnungshöfe (LRH) sowie des Wiener Stadtrechnungshofes am 12. November 2019 in Wien, beschäftigten sich die LeiterInnen sowie stellvertretende DirektorInnen unter anderem mit den Themen "Aktuelle gemeinsame Prüfungen", "Parteienfinanzierung - Austausch zum aktuellen Stand" sowie mit weiteren prüfungsrelevanten Fragestellungen und Aufgaben.

Teilnehmende der Konferenz der Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien
v. l. n. r.: MMag. Günter Bauer (Kärnten), Mag. Manfred Rohrböck (stv. Direktor LRH Niederösterreich), Mag.a Elke Anast (stv. Direktorin LRH Oberösterreich), Dr.in Edith Goldeband (Niederösterreich), Dr.in Brigitte Eggler-Bargehr (Vorarlberg), Mag. Ludwig F. Hillinger (Salzburg), Dr. Peter Pollak (Stadtrechnungshof Wien), Mag. Andreas Mihalits (Burgenland), DI Reinhard Krismer (Tirol), Mag. Heinz Drobesch (Steiermark) © Walter Schaub-Walzer/PID

Linz im Mittelpunkt der EURORAI: Kongress und Mitgliederversammlung

135 TeilnehmerInnen aus 15 Ländern und rund 60 Regionen bzw. Kommunen widmeten sich am 17. Oktober 2019 beim X. EURORAI-Kongress (European Organization of Regional Audit Institutions) in Linz dem Thema „Prüfung von Bildungseinrichtungen“. Im heurigen Jahr richtete der Landesrechnungshof Oberösterreich die Veranstaltung aus. Ziel des Treffens war der Erfahrungsaustausch bei der Prüfung von Investitionen in Schulbauten, bei Prüfungen im Universitätsbereich sowie bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen im Bereich des Bildungswesens. Der Stadtrechnungshof Wien (StRH) war durch Direktor Dr. Peter Pollak sowie die beiden PrüferInnen, Ursula Römer und Mag. Werner Alteneichinger, vertreten. Die Vortragsunterlagen sind auf der EURORAI Website abrufbar.

Am Tag darauf fand die EURORAI-Mitgliederversammlung statt, bei der das Präsidium unter anderem den Tätigkeitsbericht der Jahre 2016 bis 2019 präsentierte und die Beschlussfassung der Jahresabschlüsse desselben Zeitraumes erfolgte. Weiters stellte das Präsidium – unter dem neu gewählten Präsidenten, Dr. Ing. Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofes Oberösterreich (LRH) – die Aktivitäten von EURORAI für die nächsten drei Jahre vor und beschloss zudem den Haushaltsplan für die Jahre 2020 bis 2023.

 Dr. Peter Pollak (StRH Wien), Dr.in Margit Kraker (Präsidentin Rechnungshof, Generalsekretärin der INTOSAI), Dr. Ing. Friedrich Pammer (LRH OÖ, Präsident der EURORAI) beim EURORAI-Kongress
v.l.n.r.: Dr. Peter Pollak (StRH Wien), Dr.in Margit Kraker (Präsidentin Rechnungshof, Generalsekretärin der INTOSAI), Dr. Ing. Friedrich Pammer (LRH OÖ, Präsident der EURORAI) © Stadtrechnungshof Wien

Erfahrungsaustausch zwischen der Slowakei und Österreich in Tomášov

Auf Einladung des Hauptkontrolleurs der Region Bratislava, DI Štefan Marušák, fanden sich Anfang Oktober hochrangige Vertreter der Stadt Bratislava, der selbstverwalteten Landkreise der Slowakischen Republik, der Direktor des Wiener Stadtrechnungshofes, Dr. Peter Pollak sowie Mag. Andreas Mihalits, Direktor des Landesrechnungshofes Burgenland, zu einem zweitägigen Arbeitstreffen in der südwestslowakischen Gemeinde Tomášov unweit von Bratislava, zusammen.

Im Mittelpunkt des Treffens, an dem auch der Vorsitzende der selbstverwalteten Region Bratislava, Mag. Juraj Droba, MBA, MA teilnahm, stand der Erfahrungsaustausch zwischen Kontrollbehörden der Slowakei und benachbarter österreichischer Kontrolleinrichtungen. Als Vertreter der Wiener Kontrolleinrichtung präsentierte Pollak die „Vorarlberger Vereinbarung“, die im Mai 2019 von sämtlichen österreichischen Landesrechnungshöfen, dem Stadtrechnungshof Wien sowie dem Rechnungshof Österreich unterzeichnet wurde und auf Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich abzielt.

Štefan Marušák und die VertreterInnen der Landkreise (HK8) boten einen Überblick darüber, welche internationalen Normen und Verfahren im Bereich des öffentlichen Auftragswesens Verwendung finden und loteten aus, inwieweit grenzüberschreitende bilaterale Prüfungen von gegenseitigem Interesse sind und welche Erkenntnisse sich daraus ableiten lassen.

Teilnehmer des Erfahrungsaustauschs zwischen der Slowakei und Österreich in Tomášov
Mitte v.l.n.r.: Rainer Wendel, Peter Pollak (Stadtrechnungshof Wien), Štefan Marušák, Juraj Droba mit den HauptkontrolleurInnen der Landkreise der Slowakischen Republik (© Monika Kovácová/BSK)

Delegation der Region Rostov auf Arbeitsbesuch im Stadtrechnungshof Wien

Im Vorfeld zum 10. EURORAI Kongress empfing der Stadtrechnungshof Wien (StRH) im Beisein von Direktor Dr. Peter Pollak am 15. Oktober 2019 den Leiter der Kontroll- und Rechnungskammer der russischen Region Rostov, Valery Ivanovich Khripun – Präsidiumsmitglied der EURORAI – sowie eine hochrangige Delegation. Im Mittelpunkt des Arbeitsbesuches stand die risikoorientierte Prüfplanung des Stadtrechnungshofes Wien sowie dessen Erfahrung bei der Prüfung des Fonds Soziales Wien.

Foto der Delegation aus der Region Rostov
v.l.n.r.: Leonid Andreev, Dr. Peter Pollak, Marina Kostiuchenko, Valery Ivanovich Khripun, Mag. Albert Schön (stv. Direktor StRH), Christian Schachner (StRH) © Stadtrechnungshof Wien

Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten: Herbsttagung in Wiener Neustadt

Dem fachspezifischen Thema „Konsolidierung von Stadtfinanzen“ widmete sich die 131. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten, die am 2. und 3. Oktober in der zweitgrößten Stadt Niederösterreichs, Wiener Neustadt stattfand. Unter dem Vorsitz von Wiens Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak eröffnete Magistratsdirektor Mag. Markus Biffl die Tagung und begrüßte die TeilnehmerInnen sowie die Vorsitzende des Wiener Neustädter Kontrollausschusses, Gemeinderätin Tanja Windbüchler-Souschill, MSc, DAS.

Den Beginn der zweitägigen Veranstaltung machte Mag.(FH) Christian Mürkl, Leiter des Geschäftsbereich II, Finanzen und Eigentumsverwaltung Wiener Neustadt, der in seinem Vortrag „Sanierungsverfahren zur Budgetkonsolidierung der Stadt Wiener Neustadt“ einen Einblick in den 2015 begonnenen Sanierungsprozesses bot und unter anderem über den Erfahrungsaustausch mit den Städten Melk, Korneuburg und Tulln referierte.

Mit einem Referat von Mag. Walter Mörth, Leiter des Kontrollamtes Wiener Neustadt zum Thema „Auswertung der Kennzahlen mit Bonitätsbewertung und Benotung“ (Offener Haushalt, KDZ – Quicktest) wurde die Tagung fortgesetzt. Ausführungen von Mag. Peter Biwald, Geschäftsführer des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) „VRV Neu – Weiterentwicklung des KDZ-Quicktest, Herausforderungen und Tücken“ rundeten die Veranstaltung inhaltlich ab.

Das vom Kontrollamt Wiener Neustadt organisierte Rahmenprogramm führte die TeilnehmerInnen unter anderem in die Kasematten, wo sich bei der niederösterreichischen Landesausstellung 2019 „Welt in Bewegung!“ alles um die Themen Stadt – Geschichte – Mobilität drehte. Mit einer umfassenden Führung durch die Ausstellung „Von der Kaiserresidenz zur Offiziersschmiede“ in der Burg von Wiener Neustadt, Heimatsitz der ältesten Militärakademie der Welt, endete die Herbsttagung.

TeilnehmerInnen des 131. Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten
TeilnehmerInnen des 131. Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten (©Stadt Wiener Neustadt/Michael Weller)

Hochrangige Vertreter österreichischer Rechnungshöfe in Kärnten

Im Rahmen einer Konferenz der acht österreichischen Landesrechnungshöfe (LRH), des Wiener Stadtrechnungshofes sowie des Rechnungshofes am 24. Juli in Klagenfurt, widmeten sich die DirektorInnen und Präsidentin unter anderem den Themen Einschaurechte der Rechnungshöfe, dem neuen öffentlichen Rechnungswesen und der Koordination von gemeinsamen Prüfungen.

Darüber hinaus diskutieren die KonferenzteilnehmerInnen über die Wirkungsorientierung in der Verwaltung, also unter anderem der Wirkung der von Bund und Länder eingesetzten finanziellen Mittel.

Empfangen wurden die TeilnehmerInnen von Kärntens Landtagspräsident Ing. Reinhart Rohr, die Begrüßung erfolgt durch Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser.

Herbstkonferenz in Wien: Abstimmung der Prüfpläne

Im Herbst lädt Rechnungshof-Präsidentin Dr.in Margit Kraker zu einer Konferenz nach Wien, zu der neben den Landesrechnungshöfen sowie dem Stadtrechnungshof Wien auch ein Vertreter des Europäischen Rechnungshofes seine Teilnahme zugesagt hat. Im Rahmen der Herbstkonferenz erfolgt unter anderem die Abstimmung der Prüfpläne zwischen den Einrichtungen der externen Finanzkontrolle.

Hochrangige Vertreter österreichischer Rechnungshöfe in Kärnten
v. l. n. r.: Dr. Friedrich Pammer (Oberösterreich), Dr.in Brigitte Eggler-Bargehr (Vorarlberg), Mag. Andreas Mihalits (Burgenland), Landtagspräsident Ing. Reinhart Rohr, DI Reinhard Krismer (Tirol), Dr.in Margit Kraker (Rechnungshof), Mag. Ludwig F. Hillinger (Salzburg), MMag. Günter Bauer (Kärnten), Mag. Heinz Drobesch (Steiermark), Dr.in Edith Goldeband (Niederösterreich), Dr. Christian Grüner (Rechnungshof), Dr. Peter Pollak (Stadtrechnungshof Wien) © LPD Kärnten/Gert Eggenberg

Juni 2019: Tätigkeitsbericht 2018 dem Wiener Gemeinderat präsentiert

Direktor Pollak: „Ideen wie der Stadtrechnungshof noch stärker werden kann sind immer willkommen“

Freitag, 13. Dezember 2019: Symposium „Stärkung der Unabhängigkeit“

Bereits zum sechsten Mal präsentierte Dr. Peter Pollak am Mittwoch, dem 26. Juni 2019 dem Gemeinderat den jährlichen Tätigkeitsbericht und dankte dem Abgeordneten Mag. Dietbert Kowarik für die Vorsitzführung des Stadtrechnungshofausschusses im Verwaltungsjahr 2018. Ebenso seinen Dank sprach der Direktor der Abgeordneten Birgit Hebein für ihr Engagement im Stadtrechnungshof-Ausschuss aus, wo die zuvor neugewählte Wiener Vizebürgermeisterin langjähriges Mitglied war.

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Tätigkeitsbericht 2018 dem Wiener Gemeinderat präsentiert
Direktor Pollak: Präsentation des Tätigkeitsberichtes (©Walter Schaub-Walzer/PID)

Delegation des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg zu Besuch beim Stadtrechnungshof Wien

Unter dem Vorsitz von Direktor Dr. Peter Pollak empfing der Stadtrechnungshof Wien Ende Mai eine Delegation des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg (RHH) - unter der Leitung von Präsident Dr. Stefan Schulz - zu einem zweitägigen Wissens- und Erfahrungsaustausch.

Neben Vorträgen von Rolf Wissing und Lars Hellberg vom Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg zu den Themen „Externe Evaluation der Jahresabschlussprüfung“, „EPSAS – Aktueller Sachstand“, „Monitoring Schuldenbremse – Reaktionen auf die ‚Rote Ampel‘“ erläuterte Dr. Pollak, MBA den „Peer Review-Prozess“, dem sich die Wiener Kontrolleinrichtung in den Jahren 2017/2018 unterzogen hat. Zudem bot Ing. DI (FH) Andreas Preslmayr, MSc, Prüfer im Stadtrechnungshof Wien mit seinem Vortrag „Process Mining – Vorgehensweise und Werkzeuge bei Prüfungen“ einen wertvollen Beitrag zum grenzüberschreitenden Austausch. Den Auftakt der Arbeitsgespräche bildete das „Wiener Symposium“, abgerundet wurde das Programm mit dem „3. Netzwerk Kontrolle“.

Delegation des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg zu Besuch beim Stadtrechnungshof Wien
v.l.n.r.: Rolf Wissing (RHH), Peter Pollak, Andreas Preslmayr (Stadtrechnungshof Wien), Stefan Schulz, Friedhelm Imkampe, Christian Frisch, Lars Hellberg (RHH) © PID/Schaub-Walzer

„Daten, Fluch oder Segen in der Prüfung“ im Mittelpunkt des Wiener Symposiums

Stadtrechnungshof-Direktor Pollak: „Erfahrungsaustausch zwischen Kontrolleinrichtungen stärkt die öffentliche Finanzkontrolle“

Dem fachspezifischen Thema „Daten, Fluch oder Segen in der Prüfung“ widmeten sich beim Wiener Symposium der städtischen Kontrolleinrichtungen am Mittwoch, dem 22. Mai im Wappensaal des Wiener Rathauses zahlreiche Fachleute. So unter anderem Claudia Holzer (Stadt Wien – Wien Digital, Gruppenleiterin Gruppe Data Excellence), Ursula Bartos Castelo (Revisionsamt Landeshauptstadt München), Jasmine Handler, Andreas Preslmayr (Stadtrechnungshof Wien) sowie Roland Zunke, Hans-Dieter Wieden (Revisionsamt der Stadt Frankfurt am Main).

Wie in den letzten Jahren auch, erfolgte die fachkundige Moderation durch den Direktor des Villacher Kontrollamtes, Hannes Liposchek.
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Wiener Symposium 2019
„Wiener Symposium 2019“ - v. l. n. r.: Peter Pollak, Andreas Preslmayr, Jasmine Handler, Claudia Holzer, Roland Zunke, Ursula Bartos Castelo, Hans-Dieter Wieden © PID/Schaub-Walzer

„3. Netzwerk Kontrolle”: Informelles Treffen von Kontrolleinrichtungen in Wien

Auf Initiative vom Stadtrechnungshof Wien sowie auf Einladung von Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Ludwig fanden sich am 22. Mai hochrangige Vertreterinnen und Vertreter nationaler wie internationaler Kontrolleinrichtungen sowie des Magistrats der Stadt Wien zum dritten „Netzwerk Kontrolle”-Treffen ein.

Im Mittelpunkt der Abendveranstaltung die mit einer Führung durch das Wiener Kanalnetz – „3. Mann Tour“ – eingeleitet wurde, stand der informelle Gedanken- und Erfahrungsaustausch von Leiterinnen und Leitern öffentlicher Einrichtungen.

Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak begrüßte unter anderem eine Delegation des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg unter der Leitung von Präsident Dr. Stefan Schulz. Zudem Sektionschefin Dr.in Barbara König, die als Vertreterin des Rechnungshofes an der Abendveranstaltung teilnahm sowie den Wiener Landtagsabgeordneten Mag. Dietbert Kowarik, Mitglied des Stadtrechnungshofausschusses sowie Ersatzmitglied Landtagsabgeordneten Thomas Weber, Wiens Finanzdirektor Mag. Dietmar Griebler und zahlreiche weitere internationale wie nationale Gäste, die bereits dem „Wiener Symposium“ beigewohnt haben.

TeilnehmerInnen des „3. Netzwerk Kontrolle” im Wiener Rathaus
TeilnehmerInnen des „3. Netzwerk Kontrolle” im Wiener Rathaus; vorne 1. Reihe Mitte: Direktor Peter Pollak (© Christian Jobst/PID)

EURORAI-Seminar in Polen: „Die Prüfung der öffentlichen Verschuldung“

107 TeilnehmerInnen aus 13 Ländern und rund 47 Regionen beziehungsweise Kommunen widmeten sich am 17. Mai 2019 beim internationalen EURORAI-Seminar (European Organization of Regional Audit Institutions) in Polens Hauptstadt Warschau dem Thema „Die Prüfung der öffentlichen Verschuldung“. Ziel des von der Regionalen Rechnungskammer Warschau veranstalteten Treffens war einerseits die Erörterung von sparpolitischen Maßnahmen/Umschuldungen der Gebietskörperschaften, andererseits die Rolle der externen öffentlichen Finanzkontrolleinrichtungen. Im Zuge des Seminars vermittelten die ReferentInnen die Erfahrungen ihrer Institutionen bei der Prüfung der langfristigen Verschuldung von Gebietskörperschaften; der Stadtrechnungshof Wien war durch Mag. Werner Alteneichinger vertreten. Die Vortragsunterlagen sind direkt auf der EURORAI Website abrufbar.

EURORAI-Seminar in Polen
EURORAI-Seminar in Polen; v.l.n.r.: Dominique Roguez, Präsident der EURORAI (Chambre régionale des comptes Grand Est), Werner Alteneichinger (StRH Wien) © Stadtrechnungshof Wien

Mai 2019: Bregenz im Mittelpunkt der externen Finanzkontrolle

Stadtrechnungshof-Direktor Pollak unterzeichnet „Vorarlberger Vereinbarung“

Anlässlich des Festaktes „20 Jahre Landesrechnungshof Vorarlberg“ fanden sich am 6. Mai die LeiterInnen der zehn größten österreichischen Einrichtungen der externen Finanzkontrolle in Bregenz ein und unterzeichneten die „Vorarlberger Vereinbarung“ eine Kooperation zur Stärkung der externen Finanzkontrolle.

Die Vereinbarung, die von VertreterInnen der acht österreichischen Landesrechnungshöfe (LRH), des Stadtrechnungshofes Wien (StRH) sowie des Rechnungshofes (RH) des Bundes unterfertigt wurde, zielt auf Vernetzung und Kooperation der Finanzkontrolle in Österreich ab und soll die Zusammenarbeit der Kontrolleinrichtungen weiter stärken. Um dies optimal zu koordinieren, wird es in Zukunft ein Mal im Jahr eine gemeinsame Konferenz geben, an der auch Vertreter des Europäischen Rechnungshofes teilnehmen. Weitere Kernelemente der Erklärung bilden abgestimmte Prüfungsplanungen sowie Kooperationen in der Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitenden der Kontrolleinrichtungen.

Dazu Wiens Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak: „Der wechselseitige Austausch von Informationen über Prüfungsvorhaben erhöht nicht nur die Effizienz der Kontrolle, sondern trägt auch dazu bei, Zweigleisigkeiten zu vermeiden. Zudem sichert die Erklärung, dass die Kontrolle in Österreich weiterhin unabhängig agieren kann.“

Vorteil auch für geprüfte Stellen

„Die Vorarlberger Vereinbarung bringt Vorteile für unsere Prüfkunden durch abgestimmte Prüfungsplanungen gemeinsame Positionen und geteiltes Expertenwissen. Das spart Kosten und trägt zur Qualitätssteigerung bei“, argumentiert die Gastgeberin, Dr.in Brigitte Eggler-Bargehr, Direktorin des Landesrechnungshofes Vorarlberg.

Festakt '20 Jahre Landesrechnungshof Vorarlberg'
Festakt „20 Jahre Landesrechnungshof Vorarlberg“ (© LRH Vorarlberg)
v. l. n. r.: Peter Pollak (Stadtrechnungshof Wien), Brigitte Eggler-Bargehr (LRH Vorarlberg), Margit Kraker (Rechnungshof), Harald Sonderegger (Präsident des Vorarlberger Landtags)

Arbeitstagung der Landesrechnungshöfe sowie des Stadtrechnungshofes Wien

Nachdem Kontrolleinrichtungen neben Sparsamkeit und Wirksamkeit stets auch auf Zweckmäßigkeit achten, nutzten die VertreterInnen der acht österreichischen Landesrechnungshöfe (LRH) sowie des Wiener Stadtrechnungshofes Wien das Treffen in Bregenz, um sich im Rahmen einer Arbeitssitzung über aktuelle Themen und Entwicklungen auszutauschen. Neben den Themen „Datenschutz NEU“ und „Aktueller Stand der VRV Novelle“ widmeten sich die DirektorInnen unter anderem der Abstimmung der gemeinsamen Grundausbildung.

Teilnehmer der Arbeitstagung der Landesrechnungshöfe sowie des Stadtrechnungshofes Wien
v. l. n. r.: Dr. Friedrich Pammer (Oberösterreich), Mag. Ludwig F. Hillinger (Salzburg), Dr. Peter Pollak (Stadtrechnungshof Wien), Dr. Brigitte Eggler-Bargehr (Vorarlberg), MMag. Günter Bauer (Kärnten), Mag. Karin Jenny-Url (stv. Direktorin LRH Vorarlberg), Mag. Andreas Mihalits (Burgenland), DI Reinhard Krismer (Tirol), Mag. Heinz Drobesch (Steiermark), Mag. Manfred Rohrböck (stv. Direktor LRH Niederösterreich) © LRH Vorarlberg

Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten:
Frühjahrstagung in Kapfenberg

Dem fachspezifischen Thema „Baumanagement“ widmete sich die 130. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten, die am 24. und 25. April in der drittgrößten steirischen Stadt Kapfenberg stattfand. Unter dem Vorsitz von Wiens Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak eröffnete Mag.a Eva Nistelberger, Leiterin des Kontrollamtes Kapfenberg die Tagung, die Begrüßung erfolgte durch Bürgermeister Friedrich Kratzer der erklärte: „Die Stadtgemeinde Kapfenberg hat eine Vielzahl an Betrieben und Einrichtungen die es gilt zu kontrollieren; dementsprechend hat das Kontrollamt ausreichend Arbeit“.


Den Beginn der zweitägigen Veranstaltung machte DI (FH) Mag. Hermann Primig, MBA vom österreichischen Rechnungshof (RH), der den Leitfaden „Management von öffentlichen Bauvorhaben“ präsentierte. So widmet sich der Leitfaden den einzelnen Phasen eines Bauvorhabens und der Projektorganisation der öffentlichen Bauherren, beginnend mit der Entscheidungsfindung zu den Projekten über die Bauphase bis zum Betrieb zeigt der RH die bei seinen Prüfungen vorgefundene Ausgangslage auf und skizziert Lösungsansätze. Die Grundlage des Leitfadens bilden Prüfungen von Bauprojekten; insgesamt speisen den Leitfaden 55 Berichte mit über 1300 Empfehlungen, wobei die Palette der Projekte von großen Infrastrukturprojekten wie etwa Brenner Basistunnel, 2. Röhre Tauerntunnel über Hochbauprojekte u.a. Krankenhaus Nord, Sanierung des Parlamentsgebäudes bis zu kleineren kommunalen Bauprojekten reicht. Erweitert wird das Spektrum um Systemprüfungen u.a. zu Beschaffungsvorgängen von Bauleistungen oder zum Anti-Claimmanagement.


Mit einem Referat von DI Jürgen Kasper vom Landesrechnungshof Steiermark zum Thema „Projektkontrolle(n) – Chancen und Risiken bei der Realisierung von Bauprojekten“ wurde die Tagung fortgesetzt und endete schließlich mit fachausschussspezifischen Themen so unter anderem mit Ausführungen von Hermann Primig, der das neugestaltete Internet-Portal der öffentlichen Kontrolle in Österreich, www.kontrolle.gv.at vorstellte.


Das vom Kontrollamt gemeinsam mit der Stadtgemeinde Kapfenberg organisierte Rahmenprogramm führte die TeilnehmerInnen unter anderem ins Smart Production Lab an der FH Joanneum in Kapfenberg, das sich ganz der Digitalisierung und Industrie 4.0 verschrieben hat sowie in das Werk der Firma Pankl Racing Systems AG, deren Racing Division marktführender Lieferant für Motor- und Antriebssysteme ist.

TeilnehmerInnen des 130. Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten
TeilnehmerInnen des 130. Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten (© Stadtgemeinde Kapfenberg)

Arbeitskreis der Rechnungsprüfungsämter: Frühjahrstagung in Schwerin

Am 28. und 29. März 2019 fanden sich die Mitglieder des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der Landeshauptstädte und größten Städte im Deutschen Städtetag sowie der Direktor des Stadtrechnungshofes Wien, Dr. Peter Pollak im Schleswig-Holstein-Haus in Schwerin, der Landeshauptstadt des deutschen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern, zur jährlichen Frühjahrstagung ein.


Die Eröffnung der zweitägigen Tagung wurde von Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier vorgenommen, der sowohl der höchste Repräsentant der Landeshauptstadt Schwerin ist, als auch zuständig für Finanzen, Bürgerservice und die Allgemeine Verwaltung. Ihre Fortsetzung fand das Zusammentreffen von VertreterInnen zahlreicher Kontrolleinrichtungen bei Vorträgen zu prüfungsrelevanten Themen wie etwa „Prüfung elektronischer Rechnungen“, „Buchungsqualität – Prüfung von Doppelzahlungen“ sowie dem Kölner Reformprojekt der „Wirkungsorientierten Positionierung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA)“.


Im Rahmen der Frühjahrstagung wurde zudem ein Rückblick auf die Herbsttagung der RPA in Potsdam gemacht, im Rahmen dessen Prof. Dr. Christian Erdmann von der Hochschule für Wirtschaft und Recht (Berlin) das Thema „Qualitätsmanagement in der örtlichen Rechnungsprüfung – die nächsten Schritte“ in einem Vortrag erläuterte.


Zum Abschluss der zweitägigen Sitzung erklärte Wiens Vertreter, Direktor Pollak:
„Die Frühjahrstagung hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig und bereichernd internationaler Erfahrungsaustausch und die Vernetzung zwischen den Kontrolleinrichtungen ist“.

Teilnehmer des Arbeitskreises der Rechnungsprüfungsämter: Frühjahrstagung in Schwerin
TeilnehmerInnen der Frühjahrstagung in Schwerin – 1. Reihe Mitte v. li. n. re.: Rico Badenschier (Oberbürgermeister), Torsten Rath (Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Schwerin), Stadtrechnungshofdirektor Peter Pollak (1. Reihe, 2. v. l.) © Landeshauptstadt Schwerin