Magistratsabteilung 23, Prüfung der Instandsetzungsarbeiten in der städtischen Schule in Wien 19, Krottenbachstraße 108
Die Durchführung von Erhaltungsmaßnahmen in städtischen Schulen fällt in den Zuständigkeitsbereich der Magistratsabteilung 23 - Amtshäuser, Nutzbauten, Nachrichtentechnik. Die Instandsetzungsarbeiten in einer städtischen Schule in Wien 19, welche sich auf 2.443.870,10 EUR beliefen, wurden in den Jahren 1999 sowie 2000 durchgeführt und erstreckten sich auf das Schulgebäude und -gelände sowie auf die Erneuerung der Einfriedung. Vom Kontrollamt wurden nicht nur die Bauleistungen (wie insbesondere die Baumeister-, Schwarzdecker-, Trockenbau-, Zimmermeister-, Spengler-, Schlosser-, Steinmetz-, Tischler-, Fliesen- bzw. Bodenleger-, Maler-, Anstreicher-, Elektro- und Sanitärinstallationsarbeiten), sondern auch die von der Magistratsabteilung 19 - Architektur und Stadtgestaltung beauftragten Planungsarbeiten geprüft.
Obwohl die Art und der Umfang der Leistungen von vornherein nicht genau bekannt waren, wurden die Planungsarbeiten im Wesentlichen zu Pauschalpreisen vergeben. Die Prüfung der Angebote und der Rechnungen über die Planungsarbeiten erfolgte ohne nachweisliche Unterlagen.
In Bezug auf die Vergabe und Ausführung der Bauleistungen bestand weitgehend kein Anlass zu Kritik. Allerdings wichen die ausgeschriebenen und die ausgeführten Leistungen teils erheblich voneinander ab und es fielen vielfach Zusatzangebote an. Bei den Baumeisterarbeiten waren die Preise der in den fünf Zusatzangeboten ausgewiesenen Positionen gegenüber dem Preisniveau des Hauptangebotes um rd. 12 % überhöht, was von der Magistratsabteilung 23 jedoch unbeeinsprucht blieb. Außerdem wurden die Ausschreibungen über die Spengler- sowie über die Maler- und Anstreicherarbeiten ungerechtfertigterweise widerrufen.