WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Periodische Überprüfung von Brücken- und Tunnelbauwerken der U-Bahnlinie 6
Auf Grund gesetzlicher Bestimmungen obliegt der WIENER LINIEN GmbH & Co KG (WL) als Eisenbahnunternehmen u.a. die periodische Überprüfung der in ihrer Verwaltung stehenden Brücken- und Tunnelbauwerke, Gewölbe, Eindeckungen und Stützmauern. Die Durchführung der Überprüfungen durch die beiden hiefür verantwortlichen Dienststellen der WL ergab im Wesentlichen keinen Anlass zu Bemängelungen.
Grundlage der Überprüfungsmaßnahmen ist eine unternehmensinterne Richtlinie, in der der Umfang sowie die Intervalle der Anlagenprüfungen exakt geregelt sind. Für bestimmte Bauwerke enthält die Richtlinie der WL kürzere Prüfintervalle als gesetzlich vorgesehen, wobei insbesondere die Zweckmäßigkeit einer jährlichen Durchführung sowohl der "Jahresbegehungen" als auch der "Jahresprüfungen" fraglich erschien. Die WL trat in ihrer Stellungnahme dieser Auffassung bei und erklärte, im Zuge der bevorstehenden Überarbeitung der Richtlinie die Prüfintervalle an die rechtlichen Rahmenbedingungen anpassen zu wollen, ohne die sicherheitstechnischen Erfordernisse zu beeinträchtigen.
Die für die Sanierung und Instandhaltung von Brücken und Tunneln erforderlichen Leistungen wurden aus verwaltungsökonomischen Überlegungen von der Magistratsabteilung 29 - Brückenbau und Grundbau ausgeschrieben. Im Bestreben, über das Ausschreibungsergebnis hinaus noch günstigere Angebotspreise zu erzielen, führte die WL mit den ermittelten Bestbietern nachträgliche Verhandlungen, die in der Stellungnahme der WL als Aufklärungsgespräche zur Auftragsabwicklung dargestellt wurden.