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BESTATTUNG WIEN GmbH, Prüfung der Holzbeschaffung für den Sargerzeugungsbetrieb

Die für die Sargerzeugung erforderlichen Holzmaterialien (Schnittholz, Profilholzleisten, Massiv-, Span- und Sperrholzplatten sowie Furniere) werden von der BESTATTUNG WIEN GmbH (BE) im Wege offener Verfahren beschafft. Hinsichtlich der in den Jahren 2000 bis 2002 durchgeführten Vergabeverfahren zeigte sich, dass elf der insgesamt 79 Angebote per Fax - somit nicht in einem verschlossenen Umschlag - eingelangt waren. Die BE unterließ es jedoch, die Angebote zurückzuweisen und die betreffenden Bieter zur Legung von verschlossenen Angeboten aufzufordern. Ebenso fehlten in den Vergabeakten (der Angebote, die nicht per Fax einlangten) die Umschläge der Angebote, weshalb nicht nachvollziehbar war, inwieweit die Angebote verschlossen bzw. zeitgerecht in der BE eingetroffen waren.

In einigen Fällen beauftragte die BE Firmen mit der Holzbeschaffung, obwohl deren Angebote unvollständig waren. Bei zwei Vergabeverfahren löste die BE bezüglich einzelner Positionen die für sie günstigen Teile aus den Angeboten heraus und erteilte diesen den Zuschlag, was vergaberechtlich unzulässig war. Außerdem ließ die BE nachträgliche Preisnachlässe von Firmen zu. Dies stand nicht nur im Widerspruch zu den einschlägigen Vergabevorschriften, sondern führte auch zu einer Benachteiligung anderer Bieter. Überdies ergingen einzelne Vergaben nicht an den jeweiligen Billigstbieter.

In ihrer Stellungnahme sagte die BE eine Behebung der aufgezeigten Mängel zu.

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