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Magistratsabteilung 46, Bewilligung von mobilen Werbeträgern

Im Rahmen der von Jänner bis März 2005 stattgefundenen Veranstaltung "Wiener Eistraum" am Wiener Rathausplatz wurden auch zwei mobile "Rolling Boards" an der Ringstraße errichtet. Diese befanden sich somit in einer Schutzzone und wurden überwiegend für veranstaltungsfremde Werbezwecke genutzt.

Die Magistratsabteilung 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten schrieb erst nach einem Hinweis des Kontrollamtes für diese Werbeanlagen eine Gebrauchsabgabe vor. Auf Grund der Bestimmungen der Bauordnung für Wien (BO) und der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien wäre auch ein Baubewilligungsverfahren durch die Magistratsabteilung 37 - Baupolizei abzuwickeln gewesen.

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