Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2009
Ausschussprotokolle
- Protokoll 2009-12-01
- Protokoll 2009-10-16
- Protokoll 2009-05-12
- Protokoll 2009-04-02
- Protokoll 2009-02-09
Prüfungsberichte
- "Club of Vienna - Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 3. Oktober 2008
- "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H., Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapital- gesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist. 5. Teil: "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H.
- Central Danube Region Marketing & Development GmbH, Prüfung des Schifffahrtsbetriebes
- EU-Förderagentur GmbH, Prüfung der Kassengebarung
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Sicherheitstechnische Prüfung von Aufgrabungsarbeiten
- Fonds Soziales Wien, "wieder wohnen"-Betreute
Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH, Prüfung des Ankaufes des Ernst Kirchweger
Hauses durch die "wieder wohnen"-Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH und
des Ankaufes eines Hauses in Rudolfsheim-Fünfhaus für Punks; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24.
Dezember 2007; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - Fonds Soziales Wien, Prüfung des Angebotes der Persönlichen Assistenz im Behindertenbereich
- Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft der Wiener Stadtwerke Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Mietzinsbildung und der Mietenentwicklung
- Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft der Wiener Stadtwerke Gesellschaft m.b.H., Prüfung des Erhaltungszustandes der verwalteten Wohnhäuser
- Gemeinnützige Wohnungsaktiengesellschaft Wohnpark Alt-Erlaa, Prüfung der Versicherungsverträge in den Jahren 2007 bis 2009
- Geschäftsgruppen für Gesundheit und Soziales
sowie für Bildung, Jugend, Information und Sport, Prüfung der Versorgung von entwicklungsgefährdeten und
entwicklungsgestörten Kindern und Jugendlichen sowie psychosomatisch und/oder psychiatrisch kranken
Kindern und Jugendlichen; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 15. Dezember 2006; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Wirtschaftspläne im GESIBA-Konzern
- Konservatorium Wien GmbH, Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapitalgesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist. 6. Teil: Konservatorium Wien GmbH
- KunstHausWien GmbH, Prüfung der bisherigen Geschäftstätigkeit
- Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser, Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2008
- MA 6, Prüfung der Erstellung der Teilrechnungsabschlüsse
- MA 6, Prüfung der Vollstreckung von Verwaltungsstrafen in den Jahren 2006 bis 2008
- MA 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
- MA 7, Förderung der bildenden Künste, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007; Nachprüfung
- MA 7, Wiener Vorlesungen; Überprüfung der Gebarung und ordnungsgemäßen Verwendung der Subventionsmittel für die Wiener Vorlesungen - Dialogforum der Stadt Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. Dezember 2008
- MA 13, "Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien)"; Prüfung der Gebarung in den Jahren 2004 bis 2007
- MA 13, Prüfung von Musikschulräumlichkeiten
- MA 15, Handhabung des Tuberkulosegesetzes
- MA 18, Prüfung von Auftragsvergaben
- MA 19, Nachprüfung bzgl. Plakatabbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Aufstellung von leuchtenden Werbeträgern
- MA 22, Nachprüfung der Heckenaktion
- MA 25, Prüfung der Gruppe Gebietsbetreuung ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - MA 28, Prüfung der Investitionen
- MA 28, Prüfung der Straßenbauarbeiten in der Gernotgasse im 22. Wiener Gemeindebezirk
- MA 28, Prüfung der Straßenbauarbeiten in der Hörtengasse im 11. Wiener Gemeindebezirk
- MA 29, Organisationsprüfung - Ressourcenzuordnung
- MA 29, Periodische Inspektion von Brücken, Stützmauern, Stiegenanlagen und Wegweiserbrücken; Nachprüfung
- MA 29, Prüfung des Baugrundkatasters und des Bodenprobenlagers
- MA 29, Prüfung von Zusatzangeboten
- MA 29, Sicherheitstechnische Prüfung;
Instandhaltungsmaßnahmen an Brücken ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - MA 31, Desinfektionsmaßnahmen bei Brunnen
- MA 31, Prüfung der Arbeitsplatzbeschreibungen
- MA 31, Prüfung der Denkmal- und Monumentalbrunnen
- MA 31, Prüfung des Sanierungsprogrammes "Erneuerung altes Rohrnetz"
- MA 33, Erneuerung der Beleuchtung der Ringstraße
- MA 33, Standsicherheit von Licht- bzw. Spannmasten
- MA 34, Leistungen im Rahmen des Sicherheitsprogrammes für die Floridsdorfer Brücke
- MA 34, Prüfung der Umsetzung von Empfehlungen des Kontrollamtes im Bereich der Magistratsabteilung 34
- MA 34, Prüfung der Umsetzung von Maßnahmen aufgrund von Brandschutzevaluierungen
- MA 34, Prüfung von Ausschreibungs- und Abrechnungsmodalitäten für Malerarbeiten
- MA 36, Prüfung von Open-Air-Veranstaltungen
- MA 36, Ronacher Theater; Veranstaltungsrechtliche Feststellungen
- MA 37, Prüfung des Beschwerdemanagements
- MA 37, Vorschriftswidrige Bauten im 13. Wiener Gemeindebezirk
- MA 38, Gebarungsprüfung der Lebensmittelproben
- MA 38, Prüfung von Transferzahlungen
- MA 39, Sicherheitstechnische Prüfung der
baulichen Anlagen in Wien 11, Rinnböckstraße 15 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - MA 42, Neugestaltung einer Parkanlage
- MA 42, Prüfung der Dachbegrünung in der Stadt Wien
- MA 42, Prüfung der Erhaltung von Grünanlagen auf Grundflächen, die von anderen Dienststellen verwaltet werden
- MA 44, Schließtage einzelner Bäder und Saunen
- MA 44, Sicherheitstechnische Prüfung des Kongreßbades
- MA 45, MA 48, Prüfung der Maßnahmen zur
Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von kommunalen Bauwerken ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - MA 46, Überwachung und Prüfung des Unfallgeschehens
- MA 48, Prüfung der "Mistplätze"
- MA 48, Prüfung der Waste WatcherInnen
- MA 49, Nachprüfung der Baulichkeiten auf
vorhandene Baubewilligungen sowie auf sicherheitstechnische Aspekte in der Forstverwaltung Lobau ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - MA 49, Organisationsprüfung der Waldschulen
- MA 49, Organisationsprüfung des Landwirtschaftsbetriebes
- MA 49, Prüfung der Kosten der Waldschulen
- MA 49, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung des Weingutes Wien Cobenzl
- MA 49, Querschnittsprüfung hinsichtlich der
Legionellenproblematik in Wien
- MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung des
Sägewerkes Hirschwang ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung von Rast- bzw. Gasthäusern in den Forstverwaltungen Lainz und Lobau
- MA 50, Förderungsverwaltung
- MA 50, Wohnbeihilfen
- MA 51, Prüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit beim Wiener Praterstadion - Ernst-Happel-Stadion
- MA 54, Prüfung des Fachbereiches Gebäudemanagement
- MA 56, CO2-Belastung in Schulgebäuden durch eingeschränkte Lüftungsmöglichkeit
- MA 56, Prüfung der Absicherung gegen Einbrüche an den Schulen der Stadt Wien
- MA 56, Prüfung der Arbeitsplatzbeschreibungen
- MA 56, Prüfung der Lagerführung
- MA 56, Prüfung der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in den öffentlichen Wiener Pflichtschulen
- MA 56, Prüfung des betrieblichen Brandschutzes in Spartensonderschulen der Stadt Wien; Nachprüfung
- MA 57, Personalaufwand des Vereines "Wiener Frauenhäuser" - Soziale Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder unter besonderer Berücksichtigung der Betriebsvereinbarung; Nachprüfung zum Tätigkeitsbericht des Jahres 2001
- MA 57, Subventionierung des Vereines "Wiener Frauenhäuser" - Soziale Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder; Nachprüfung zum Tätigkeitsbericht des Jahres 2001
- MA 68, Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Zentralfeuerwache; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. September 2009
- MA 68, Tätigkeit der Inspektionsrauchfangkehrer
- MA 69, Beschwerde über die Nutzung einer vermieteten Fläche
- MA 69, Sachwertdotation an die Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft m.b.H.; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. Dezember 2008
- Musikverein "Wien modern", Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008
- Prüfung der "Cross Border Leasing" Geschäfte der Stadt Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 20. November 2008
- Prüfung der außerschulischen Wiener Jugendarbeit am Beispiel des Vereines Wiener Jugendzentren; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. April 2008
- Salum Beteiligungsverwaltungs GmbH, Erstprüfung
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Hausbetreuungs GmbH
und Stadt Wien - Wiener Wohnen Außenbetreuungs GmbH,; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 4. September
2008 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - Stadt Wien Marketing GmbH, Prüfung der UEFA EURO 2008TM-Fanzonen; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6 WStV vom 1. Oktober 2008
- STAR Entwicklungs-GmbH, Prüfung der Gebarung
- STATION WIEN - Verein zur Förderung des kulturellen Austausches zwischen In- und Ausländern, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Abgasstau in einer städtischen Wohnhausanlage im 11. Wiener Gemeindebezirk
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Beschwerde über eine Wohnhausanlage
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Sicherheitstechnische Prüfung von Garagen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Zustandserhebung an Geländerkonstruktionen nach Sturmschaden in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 20; Nachprüfung
- Unternehmung "Wien Kanal", Beiziehung von Zivilingenieurinnen bzw. Zivilingenieuren für die Planung und die Abwicklung von Kanalbauvorhaben
- Unternehmung "Wien Kanal", Nachprüfung der Gebarung der Kfz-Werkstätte
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Aufbereitung medizinischer Geräte und Lüftung in Operationssälen im Sozialmedizinischen Zentrum Süd - Kaiser-Franz-Josef-Spital
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien", Prüfung betreffend Mängel in der stationären und ambulanten Versorgung psychisch kranker Erwachsener in Wien in den Jahren 2005, 2006 und 2007; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24. Jänner 2008
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend Transparenzmängel im öffentlichen Gesundheitswesen der Gemeinde Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund",
Prüfung der Sicherheit und der Hygiene im Krankenhaus Hietzing; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vergabe und Abwicklung von EDV-Leistungen für die Labormedizin
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vorgänge bei der bisherigen Planung zur Errichtung des Krankenhauses Nord; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 6. August 2009
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung von EDV-Komponenten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung von Laborinformationssystemen
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund",
Vergabe von Terminen für Elektivoperationen, insbesondere für Implantationen von Hüft- bzw.
Knieendoprothesen und Kataraktoperationen an Patientinnen und Patienten in den Krankenanstalten der
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 22. November 2007 ;
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund";
Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von
Kapitalgesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist; 7. Teil: Unternehmung
- Verein "Multikulturelles Netzwerk", Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007
- Verein Jugend am Werk - Berufsbildung für Jugendliche, Begleitung behinderter Menschen; Prüfung des Mobilitätskonzeptes
- Verein JUVIVO und Vorgängervereine, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 bis 2007
- Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung der Planungen und Umbauten des Ronacher Theaters; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007 und vom 28. Dezember 2007 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)- Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung des Subventionsbedarfes, des Verwaltungsaufwandes, der Produktionserfolge sowie des Umbaues des Ronacher Theaters; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 28. Dezember 2007 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von Aufgrabungsarbeiten im Gaswerk Simmering
- WIENCOM Werbeberatungs GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2008 (Nachprüfung)
- WIENCOM Werbeberatungs GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Gebarung 2005 bis 2008 (Nachprüfung)
- WIENCOM Werbeberatungs GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Gebarung 2005 bis 2008 (Nachprüfung) ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009)- Wiener Hafen, GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Anlagen des Freudenauer Hafens
- Wiener Konzerthausgesellschaft, Prüfung der Gebarung der Saisonen 2005/06 bis 2007/08
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Einstellung der Straßenbahnlinie 21; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 26. Juni 2008
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Vergabe von Bauleistungen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und der Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Busgaragen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln in Bezug auf die Verkehrstüchtigkeit der LenkerInnen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Traktionsstromanlagen der Wiener Straßenbahn
- Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft m.b.H., Prüfung des Projektes "Stadtentwicklung St. Marx"
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Auswirkungen der Finanzkrise auf Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. Dezember 2008
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Versicherungsaufwendungen und der Versicherungsgebarung im WIENER STADTWERKE-Konzern ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)- Wiener Tourismusverband, Prüfung der Gebarung des Kongressbüros
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Beschaffung eines Betriebs- und Notfunksystems
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der EDV-Applikation SysBau
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Eventualverbindlichkeiten
- WIENSTROM GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von Kollektorgängen im Kraftwerk Simmering
- Windnet Windkraftanlagenbetriebs-GmbH & Co KG, Prüfung des Windparks Steinriegel
- Windnet Windkraftanlagenbetriebs-GmbH; Windnet Windkraftanlagenbetriebs-GmbH & Co KG, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2009 vor. Dieser beinhaltet 120 Prüfberichte und 15 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 135 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 16. Oktober 2009, 01. Dezember 2009, 26. Jänner 2010, 23. März 2010 und 11. Mai 2010 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Wien, 29. Juni 2010