MA 5, Finanzierung des Projektes "Therme Wien" durch die Stadt Wien
Das Kontrollamt nahm eine Prüfung der finanziellen Beteiligung der Stadt Wien am Projekt "Therme Wien", welches vom Wien Holding-Konzern mit verschiedenen Beteiligungsgesellschaften durchgeführt wurde, vor. Die Stadt Wien unterstützte das Projekt mit insgesamt 43,52 Mio.EUR, welche in der Höhe von 27,52 Mio.EUR in Form einer Kapitaltransferzahlung und in der Höhe von 16 Mio.EUR in Form von Genussrechtskapital gewährt wurden. Im Gegenzug wurde der Stadt Wien bei entsprechender wirtschaftlicher Entwicklung der Projektgesellschaft eine etwaige Gewinnauszahlung für das Genussrechtskapital eingeräumt.
Im Zusammenhang mit der gewährten Kapitaltransferzahlung stellte das Kontrollamt fest, dass eine diesbezügliche schriftliche Vereinbarung über die Modalitäten der Abwicklung fehlte.
Empfehlungen hinsichtlich des gewährten Genussrechtskapitals betrafen im Wesentlichen den nachträglich abgeschlossenen "Side Letter" zum Genussrechtsvertrag, die fehlende Konkretisierung der für die Gewinnausschüttung relevanten Leistungsparameter sowie die jährliche Überprüfung dieser Kennzahlen durch die Stadt Wien.
Darüber hinaus empfahl das Kontrollamt, bei ähnlich gelagerten künftigen Finanzierungsprojekten eine allgemeine Basisverzinsung für das gewährte Kapital in Betracht zu ziehen sowie interne Leistungsressourcen vor der Beauftragung externer Beratungsund Prüfungsunternehmen auszuschöpfen.