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MA 53, Prüfung der Gebarung des Amtsblattes der Stadt Wien in den Jahren 2008 bis 2011

Das Kontrollamt prüfte die Gebarung des Amtsblattes der Stadt Wien der Magistratsabteilung 53 in den Jahren 2008 bis 2011. Das Amtsblatt der Stadt Wien ist das offizielle Publikationsorgan der Gemeinde Wien, das zur Veröffentlichung amtlicher Kundmachungen sowie von Vorschriften und Erlässen (Verfügungen) des Magistrats und anderen Behörden dient. Die Magistratsabteilung 53 ist unter anderem für die Herausgabe des wöchentlich erscheinenden Amtsblattes der Stadt Wien zuständig. Für alle erforderlichen redaktionellen Arbeiten sowie deren komplette Produktion und Vertrieb wurde die Magistratsabteilung 53 von der Stadt Wien ermächtigt, einen Vertrag mit einer externen Firma betreffend Medien-Full-Service abzuschließen. Die Veröffentlichung der Inhalte des Amtsblattes der Stadt Wien erfolgt in einer Druckversion.

Festzustellen war, dass der Bedarf am Bezug einer Druckversion des Amtsblattes der Stadt Wien im Beobachtungszeitraum von vier Jahren zunehmend rückläufig war. Naturgemäß war auch ein Rückgang der Einnahmen in diesem Bereich zu verzeichnen. Das Kontrollamt regte aufgrund des tendenziellen Rückganges des Bedarfes an Druckversionen sowie auch dem geringeren Interesse, an Inseratenschaltungen die Beibehaltung dieser herkömmlichen Form der Veröffentlichung zu überdenken.

Darüber hinaus zeigte ein durch das Kontrollamt durchgeführter Vergleich mit den Bundesländern und den Landeshauptstädten, dass vergleichbare Publikationen - ausgenommen in Wien - sowohl in Printversion als auch in Onlineversion zur Verfügung gestellt werden.

Daher empfahl das Kontrollamt jene Maßnahmen einzuleiten, die für eine Umsetzung einer rechtsverbindlichen elektronischen Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Wien notwendig sind.

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