MA 10, Subventionen für die Errichtung von Kinderbetreuungsplätzen an private Einrichtungen
Die Magistratsabteilung 10 förderte in den Jahren 2008 bis 2014 die Schaffung von annähernd 14.000 Betreuungsplätzen in elementaren Bildungs- und Betreuungseinrichtungen privater Trägerorganisationen. Hiefür wurden Förderungsmittel in der Höhe von rd. 45 Mio. EUR aufgewendet. Die Abwicklung der Förderungsvergaben und die Kontrollen bezüglich deren widmungsgemäßer Verwendung stellten die Schwerpunkte der gegenständlichen Prüfung dar.
Im Ergebnis wurde unter anderem eine Optimierung der Verfahrensschritte unter Zuhilfenahme geeigneter EDV-Lösungen angeregt. Ebenso sollte die Magistratsabteilung 10 sowohl bei der Prüfung von Förderungsansuchen wie auch bei der Kontrolle von deren Verwendung verstärkt Plausibilitätsüberlegungen in Bezug auf die Höhe der Ausgaben anstellen. Insbesondere wären bei Bauprojekten alle erforderlichen Genehmigungen der Magistratsabteilung 10 zur Beurteilung der Förderungswürdigkeit vorzulegen. Schließlich sollte von der Dienststelle eine Staffelung der möglichen Förderungshöhen im Hinblick auf den Umbau oder Ausbau bestehender Gebäude bzw. den Neubau einer Kindertageseinrichtung erwogen werden.