Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2002
Ausschussprotokolle
- Protokoll 2002-12-18
- Protokoll 2002-11-18
- Protokoll 2002-10-07
- Protokoll 2002-04-03
- Protokoll 2002-02-25
Prüfungsberichte
- BESTATTUNG WIEN GmbH, Prüfung der Holzbeschaffung für den Sargerzeugungsbetrieb
- BESTATTUNG WIEN GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung baulicher Anlagen des Sargerzeugungsbetriebes
- Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2000 und 2001
- Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien",
Prüfung der Medikamentengebarung;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 106, Tätigkeitsbericht 2001) - Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien",
Prüfung von Anzeigen;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 20, Tätigkeitsbericht 2001) - GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Entwicklung des Bauvolumens anlässlich des Wirtschaftsplanes 2002
- GESIBA, Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Überprüfung des Verkaufs von Stadtvillen in der "Golden Age-Siedlung" an SPÖ-Parteimitglieder
- Immobilienentwicklung St. Marx GmbH, Prüfung von Beschaffungsvorgängen
- Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Besucherzahlen des "Museums Judenplatz"
- Kabel-TV-Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung des Anlagevermögens
- Magistratsabteilung 5, Prüfung des Gesellschafterwechsels bei der VOR Ges.m.b.H.
- Magistratsabteilung 6, Prüfung der Stadthauptkasse
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Förderung der bildenden Künste
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Verwendung von Subventionsmitteln der Stadt Wien für die Generalsanierung des Wiener Konzerthauses
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Vorgangsweise bei der Evidenthaltung der Förderungsabrechnungen
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Vorgangsweise bei der Förderung wissenschaftlicher Institutionen und Projekte
- Magistratsabteilung 7, Verein "Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen", Prüfung der Gebarung der Jahre 1999 - 2001
- Magistratsabteilung 7, Verein "Filmarchiv Austria", Prüfung der Förderungen der Jahre 1999 und 2000
- Magistratsabteilung 12, Prüfung der an die Vereine "Jugend am Werk" und "Wiener Sozialdienste" ausbezahlten Kostensätze für Behindertenbetreuung;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 363, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 12, Prüfung von Vorkommnissen im Zusammenhang mit der Insolvenz eines Vereines auf dem Gebiet der Behindertenhilfe
- Magistratsabteilung 13, Verein "Alte Fleischerei", Projekt "Back Bone"; Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 und 2001
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Ambulanzen für Entwicklungsdiagnostik;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 401, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 15, Prüfung des Einsatzes von medizinisch-technischem Personal;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 419, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 15, Prüfung von Dienstabwesenheitsevidenzen;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 424, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 20, Prüfung der Kassen
- Magistratsabteilung 21A, Prüfung der Vorgangsweise bei der Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes Plan Nr. 7320
- Magistratsabteilung 21B, Prüfung betreffend die Praxis der Flächenwidmung in Wien
- Magistratsabteilung 23, Prüfung der Instandsetzungsarbeiten in der städtischen Schule in Wien 19, Krottenbachstraße 108
- Magistratsabteilung 23, Prüfung der Verrechnung von Versicherungen, Grundsteuer und Verwaltungskosten im Rahmen der Betriebskostenverrechnung
- Magistratsabteilung 23, Prüfung der Verrechnung von Wasser und Abwasser an Nutzer bzw. Mieter im Rahmen der Betriebskostenverrechnung
- Magistratsabteilung 23, Prüfung der Verrechnung von Wasser und Abwasser an Nutzer bzw. Mieter im Rahmen der Betriebskostenverrechnung;
Äußerung* - Magistratsabteilung 23, Prüfung von Umbau- bzw. Instandsetzungsarbeiten in städtischen Amtshäusern
- Magistratsabteilung 24, Baumaßnahmen im Bereich Wien 16, Yppenplatz/Markt, Prüfung der Projektorganisation
- Magistratsabteilung 24, Bauwirtschaftliche Prüfung der Errichtung eines Flugdaches im Bereich der Feuerwache Am Spitz
- Magistratsabteilung 24, Errichtung einer Membrandachkonstruktion auf dem Urban-Loritz-Platz
- Magistratsabteilung 25, Bauwirtschaftliche Prüfung einer Ersatzvornahme in Wien 19
- Magistratsabteilung 28, Überprüfung der Straßenentwässerung im Bereich Wien 12 und 23, Kirchfeldgasse
- Magistratsabteilung 29, Reichsbrücke; sicherheitstechnische Prüfung hinsichtlich der Benützung durch Fußgänger und Radfahrer;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 618, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 30, Kanalbau in Wien 11, Mannswörther Straße, Überprüfung der Schlussrechnung durch ein Ziviltechnikerbüro
- Magistratsabteilung 30, Prüfung der Organisation der Räumung von Senkgruben
- Magistratsabteilung 31, Bauwirtschaftliche Prüfung der Neugestaltung des Eingangsbereiches im Amtshaus Grabnergasse
- Magistratsabteilung 31, Bauwirtschaftliche Prüfung von Baumeister- und Rohrlegerarbeiten in Wien 12, Gaudenzdorfer Gürtel
- Magistratsabteilung 31, Prüfung der Servicestelle für Verbrauchsanlagen
- Magistratsabteilung 32, Bauwirtschaftliche Prüfung des Einbaues und der Wartung von Fahrtreppen
- Magistratsabteilung 37, Prüfung der Bearbeitung von Anzeigen, Beschwerden und Eingaben in den Außenstellen 2/20 sowie 18
- Magistratsabteilung 38, Prüfung des Referates Wiener Lebensmittel- und Ernährungsservice
- Magistratsabteilung 41, Vergabe von Vermessungsleistungen in den Jahren 1999 bis 2001
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der Dienstkleidergebarung
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der EDV-Applikation "Alleebaumkartei"
- Magistratsabteilung 43, Prüfung der Betriebswerkstätten
- Magistratsabteilung 43, Prüfung des Materiallagers der technischen Betriebswerkstätte
- Magistratsabteilung 43, Umbau eines Betriebsgebäudes und Neubau einer Lagerhalle für die Gärtnerei im Friedhof Ottakring
- Magistratsabteilung 44, Prüfung der Grundsteuerverrechnung
- Magistratsabteilung 44, Prüfung der Grundsteuerverrechnung bei bewirtschafteten Parkplätzen
- Magistratsabteilung 44, Prüfung der Kosten der GSM-Mobiltelefone (Handys) samt Zubehör sowie der Personenrufempfänger (Pager);
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 755, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 44, Prüfung der Rückstandsbetreuung
- Magistratsabteilung 44, Prüfung des Einsatzes von EDV-Geräten;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 761, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 44, Sicherheitstechnische Prüfung im Amalienbad
- Magistratsabteilung 44, Übereinkommen über die Bewirtschaftung von Parkplätzen
- Magistratsabteilung 45, Prüfung von Ansätzen des Teilrechnungsabschlusses 2001
- Magistratsabteilung 45, Überprüfung der periodischen Überwachung von Anlagen des Hochwasserschutzes
- Magistratsabteilung 46, Prüfung der Aktengebarung in Angelegenheiten der Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmungen
- Magistratsabteilung 46, Prüfung der behördlichen Vorgangsweise hinsichtlich des Transportes gefährlicher Güter
- Magistratsabteilung 46, Prüfung der verkehrstechnischen Begutachtung und der baubehördlichen Bewilligung von Garagenprojekten im Amtsgebäude Roßau, in Wien 9, Roßauer Lände 1
- Magistratsabteilung 46, Prüfung von Vergaben für elektro-technische Einrichtungen von Verkehrslichtsignalanlagen
- Magistratsabteilung 47, Einhebung von Kostenbeiträgen für soziale Dienste;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 799, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 47, Kostenbeiträge für Sozial- und Pflegedienste; Nachprüfung;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 804, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 47, Prüfung von Vorwürfen gegen den Verein "Wiener Hauskrankenpflege"
- Magistratsabteilung 47, Überprüfung des finanziellen Zustandes des Wiener Gesundheitswesens
- Magistratsabteilung 48, Einschau in Bestandvereinbarungen
- Magistratsabteilung 48, Einschau in die Rückstandsbetreuung der Abschleppgruppe
- Magistratsabteilung 51, Herstellung von Kunststoffrasenbelägen für Sportanlagen
- Magistratsabteilung 51, Prüfung von drei Sportförderungen
- Magistratsabteilung 51, Prüfung von Subventionen an einen Verein
- Magistratsabteilung 54, Prüfung der Lagergebarung im Zentrallager;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 886, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 54, Prüfung der Vergabe von Unterhaltsreinigungsarbeiten in öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Pflichtschulen
- Magistratsabteilung 56, Prüfung der Einnahmen aus Vermietungen;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 915, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 56, Prüfung der Gebarung mit Schulwartegeräten
- Magistratsabteilung 56, Prüfung der Organisation und der Ausgaben für den "Warenkorb" und die Schulpauschalien an den allgemein bildenden Wiener Pflichtschulen;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 919, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 56, Prüfung der Organisation und der Ausgaben für Ersätze nach Diebstählen in Garderoben;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 926, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 56, Städtischer Schulneubau in Wien 23, Alma-Seidler-Weg 2, Wahrnehmungen zu den Generalplanerleistungen und zur Projektorganisation
- Magistratsabteilung 57, Prüfung der Subventionierung des Vereines "Wiener Frauenhäuser" - Soziale Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 952, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 57, Prüfung des Personalaufwandes des Vereines "Wiener Frauenhäuser" unter besonderer Berücksichtigung der Betriebsvereinbarung;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 974, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 59, Prüfung der Einnahmen aus Vermietungen;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1003, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 60, Prüfung der Durchführung veterinärbehördlicher Kontrollen von tierärztlichen Ordinationen, Kliniken und Hausapotheken
- Magistratsabteilung 61, Unterschlagung von Kassengeldern
- Magistratsabteilung 61, Unterschlagung von Kassengeldern;
Äußerung* - Magistratsabteilung 61, Vergebührungen in Staatsbürgerschaftsangelegenheiten
- Magistratsabteilung 62, Prüfung von in der Verwaltung der Stadt Wien stehenden Stiftungen
- Magistratsabteilung 69, Prüfung des Zustandes ungenutzter bzw. brachliegender Grundstücke;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1046, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 69, Prüfung von fünf unter die Bestimmungen des § 1 Abs. 4 MRG fallenden Wohnhäusern;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1049, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 69, Überprüfung der Auswirkungen einer beschlossenen Flächenwidmung im Bereich Wien 14, Lebereckstraße, Beschwerde eines Anrainers;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1065, Tätigkeitsbericht 2001) - Magistratsabteilung 70, Prüfung der Organisation des Fuhrparks des Rettungs- und Krankenbeförderungsdienstes der Stadt Wien
- Magistratische Bezirksämter, Prüfung der Vergebührung von Betriebsanlagengenehmigungen im Jahr 2001
- Stadt Wien Marketing Service GmbH, Überprüfung der Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Subventionen
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Bauwirtschaftliche Prüfung des Sanierungsvorhabens in Wien 20, Friedrich-Engels-Hof
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Dachaufbau in der Wohnhausanlage Hugo-Breitner-Hof, bauwirtschaftliche Prüfung
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Einschau in die Verwaltungstätigkeit der Gemeinnützigen Siedlungs-Genossenschaft Altmannsdorf und Hetzendorf registrierte Gen.m.b.H.;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1138, Tätigkeitsbericht 2001) - Stadt Wien-Wiener Wohnen, Einschau in die Verwaltungstätigkeit der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Gartensiedlung Gen.m.b.H.;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1143, Tätigkeitsbericht 2001) - Stadt Wien-Wiener Wohnen, Einschau in die Mietzinsgebarung zweier Wohnhausanlagen
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Einschau in die Mietzinsgebarung zweier Wohnhausanlagen;
Äußerung* - Stadt Wien-Wiener Wohnen, Einschau in die Verrechnung von Mahngebühren
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Einschau in die Verwaltungstätigkeit der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft "Süd-Ost" eingetragene Gen.m.b.H.;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 1149, Tätigkeitsbericht 2001) - Stadt Wien-Wiener Wohnen, Feststellungen zum Jahresabschluss 2001
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Feststellungen zum Jahresabschluss 2001;
Äußerung* - Stadt Wien-Wiener Wohnen, Prüfung der Verrechnung der Verwaltungskosten
- Stadt Wien-Wiener Wohnen, Verkauf von städtischen Wohnhäusern
- Studentenheim Haus Döbling Betriebsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung
- Tierkörperbeseitigung Wien GmbH Nfg KG, Prüfung der Beteiligungen
- Verein "Wiener Symphoniker", Prüfung der Gebarung der Jahre 1998 bis 2000
- Verein Wiener Kammeroper, Einschau in die Gebarung der Jahre 1999 und 2000
- Verein wienXtra, Prüfung der Aktivitäten des Institutes für Freizeitpädagogik
- Vereinigte Bühnen Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Auslandsveranstaltungen
- Wiencont Container Terminal Gesellschaft m.b.H., Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Gesellschaft unter Berücksichtigung der eingegangenen Beteiligungen
- Wiener Hafen Gesellschaft m.b.H., Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Hafengesellschaften
- Wiener Hafen Gesellschaft m.b.H., Prüfung von Projekten
- Wiener Holding GmbH, Prüfung der Betriebs- und Geschäftsausstattung
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Errichtung einer zentralen Kälteversorgungsanlage im Kaiser-Franz-Josef-Spital
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Anstaltsgärten;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 159, Tätigkeitsbericht 2001) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Ausgaben der Anstalten des Wiener Krankenanstaltenverbundes für den externen Gefahrgutbeauftragten
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Ausgaben für externe Beratungsleistungen durch das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien - Universitätskliniken
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Ausgabenpost 642000.200 "Supervision";
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 166, Tätigkeitsbericht 2001) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Auswirkungen der Übersiedlung der Kinderklinik Glanzing
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Auswirkungen der Übersiedlung des Mautner Markhof'schen Kinderspitals
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Zielvereinbarungen 1999 der Ansätze 5500 (AKH) und 5510 (Krankenanstalten);
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 191, Tätigkeitsbericht 2001) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Ankaufes von Anti-Dekubitusmatratzen
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung von Auftragsvergaben betreffend Netzhosen und Einweg-Mehrzwecktücher;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 206, Tätigkeitsbericht 2001) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung von Ausgaben für Beratungsleistungen
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Rechnungsabschluss 1999 - Prüfung der Leistungs- und Kostenstruktur der Pflegeheime;
Äußerung* (vgl. Prüfbericht Seite 217, Tätigkeitsbericht 2001) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Sicherheitstechnische Prüfung des Geriatriezentrums Baumgarten
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Verwertung nicht genutzter Liegenschaften und Objekte
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Brandschutztechnische Prüfung von U-Bahngarnituren
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Periodische Überprüfung von Brücken- und Tunnelbauwerken der U-Bahnlinie 6
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Fahrgastsicherheit im Bereich der Wiener U-Bahnlinien
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der präliminierten Baukosten für die Errichtung der Autobusgarage in Wien 21,Leopoldau
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Ursachen einiger Zwischenfälle sicherheitstechnischer Relevanz in der Wiener U-Bahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung des Winterdienstes
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung von Bestandverträgen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung von organisatorischen Maßnahmen im U-Bahnbetrieb
- Wiener Stadtentwicklungs-Holding GmbH, Prüfung der Gebarung
- Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung des Kartenvertriebes
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Feststellungen zu den Einzeljahresabschlüssen 2001
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Kosten des Fuhrparks
- Wiener Tourismusverband, Feststellungen anlässlich des Jahresabschlusses 2001
- WIENGAS GmbH, Prüfung der Vergabe der Bauleistungen für Gasdruckregelanlagen
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Controllingeinrichtungen
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Kassengebarung im Direktionsmagazin
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Materialgebarung im Direktionsmagazin
- WIENSTROM GmbH, Prüfung des Geschäftsfeldes "Telekommunikation"
- WIENSTROM GmbH, Prüfung von Instandsetzungsarbeiten
- ZIT Zentrum für Innovation und Technologie GmbH, Prüfung der Gebarung unter Berücksichtigung der eingegangenen Beteiligungen
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß §10 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2002 vor. Dieser beinhaltet 118 Prüfberichte und 33 von den geprüften Stellen gem. § 10 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 151 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 7. Oktober 2002, 18. November 2002, 18. Dezember 2002, 4. März 2003 sowie vom 3. April 2003 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Soweit in den Berichten des Kontrollamtes personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Wien, 10. Juni 2003