Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2004
Ausschussprotokolle
- Protokoll 2004-12-07
- Protokoll 2004-10-21
- Protokoll 2004-09-22
- Protokoll 2004-04-22
- Protokoll 2004-03-22
- Protokoll 2004-02-23
Prüfungsberichte
- Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen, Prüfung von Zuschüssen
- BESTATTUNG WIEN GmbH, Prüfung der Kundenservicestellen
- Drachengasse 2, Theatergesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung der Jahre 1998 bis 2003
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung von Vereinbarungen hinsichtlich der Nutzung von SAP
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Sicherheitstechnische Prüfung der Fassadenverkleidung der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Wirtschaftliche und sicherheitstechnische Prüfung der Demercurisationsanlage
- Fonds "Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser", Prüfung der Pensionistenklubs
- Fonds "Soziales Wien", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2001, 2002 und 2003
- Fonds "Soziales Wien", Prüfung der an private Organisationen ausbezahlten Beträge für Personalvorsorgen
- Fonds "Soziales Wien", Prüfung der Versorgung von Wohnungslosen
- Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft der Wiener Stadtwerke Gesellschaft m.b.H., Wirtschaftliche Entwicklung der letzten drei Jahre
- Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, Prüfung der Entwicklung der Haushaltsgruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus im Zeitraum 1999 bis 2003
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Beschädigung der Fassade eines Wohnhauses in Wien 12
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Erledigung von Mieterbeschwerden und Mängelmanagement
- Immobilienentwicklung St. Marx GmbH, Feststellungen zum Rechnungs- und Belegwesen
- INTER-THALIA Theater Betriebsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2002
- Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Ausstellung "Quasi una fantasia"
- Kabel-TV-Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Jahre 1999 bis 2003
- Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, Prüfung der Betriebsorganisation des operativen Bereiches der Krankenanstalt Sanatorium Hera
- Magistratsabteilung 5, Aufbringung und Verteilung finanzieller Mittel im Zusammenhang mit der BSE-Krise
- Magistratsabteilung 7, Kunstverein Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2002
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Gebarung des Wiener Altstadterhaltungsfonds
- Magistratsabteilung 9, Prüfung des Ankaufs des Nachlasses von Gerhard Fritsch
- Magistratsabteilung 11, Prüfung des Bereiches Eltern, Säuglinge, Kleinkinder
- Magistratsabteilung 11A, Prüfung von Aufnahmen in und der Auslastung von Kindertagesheimen
- Magistratsabteilung 12, Prüfung der Finanzierung der Wiener Geschützte Werkstätten und Berufliche Rehabilitationseinrichtungen Gesellschaft m.b.H. und des Einsatzes der Finanzmittel;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 12, Prüfung des Projektes "Wohndrehscheibe";
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 13 - media wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2002
- Magistratsabteilung 13, Prüfung der Förderungsabwicklung im Bereich Volksbildung
- Magistratsabteilung 13, Prüfung der Instrumentengebarung der Musiklehranstalten der Stadt Wien in den Jahren 1999 bis 2001;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 13, Sicherheitstechnische Überprüfung der Modeschule der Stadt Wien;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 14, Gebarung des SAP-Moduls Materialwirtschaft
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Organisation ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 15, Prüfung der Organisation der Physikalisch-technischen Prüfanstalt für Radiologie und Elektromedizin;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 15, Prüfung der Organisation des Instituts für Umweltmedizin;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 19, Prüfung der Sachverständigentätigkeit für die Bewilligung von leuchtenden Werbeträgern
- Magistratsabteilung 19, Prüfung der Wettbewerbsabwicklung für die Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau von Schulbauprojekten
- Magistratsabteilung 20, Prüfung der Integrationszeitung
- Magistratsabteilung 21 A, Prüfung der Bebauungsbestimmungen für ein Bauvorhaben in Wien 19
- Magistratsabteilung 21 B, Prüfung der Vorgangsweise beider Festsetzung und Abänderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes in Wien 13
- Magistratsabteilung 25, Technisch-wirtschaftliche Prüfungen von Erhaltungs- und Verbesserungsmaßnahmen in Wohnhäusern
- Magistratsabteilung 28, Prüfung eines Straßenbauvorhabens in Wien 22
- Magistratsabteilung 28, Prüfung von Umbauarbeiten in einem Straßenzug in Wien 13
- Magistratsabteilung 28, Prüfung von Umbauarbeiten in einem Straßenzug in Wien 13;
Äußerung* - Magistratsabteilung 30, Prüfung der Bauvorbereitung für einen Kanalbau in Wien 12
- Magistratsabteilung 30, Prüfung der Gebarung der Kfz-Werkstätten
- Magistratsabteilung 30, Prüfung des Personaleinsatzes und des Sachaufwandes für die Verlegung von Datenleitungen im Wiener Kanalnetz
- Magistratsabteilung 30, Prüfung von Vergaben im Zusammenhang mit der Installierung von Lichtwellenleitern zur Datenübertragung für die Kanalnetzsteuerung
- Magistratsabteilung 30, Wahrnehmungen zu einem Kanalbau in Wien 19
- Magistratsabteilung 31, Prüfung der Gebarung des Elektrolagers
- Magistratsabteilung 31, Rohrauswechslung in Wien 23
- Magistratsabteilung 33, Sicherheitstechnische Prüfung der elektrischen Schutzmaßnahmen im Bereich der öffentlichen Beleuchtung
- Magistratsabteilung 33, Sicherheitstechnische Prüfung der elektrischen Schutzmaßnahmen im Bereich der öffentlichen Beleuchtung;
Äußerung* - Magistratsabteilung 34, Prüfung der Erhaltung der städtischen Amtshäuser
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der stationären Antennenanlagen im Wiener Rathaus
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Vergabe von Leistungen für eine Objektdatenbank
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Vorgangsweise im Zusammenhang mit der Insolvenz eines mit der Instandsetzung von städtischen Schulen beauftragten Auftragnehmers
- Magistratsabteilung 37, Bewilligungsverfahren von leuchtenden Werbeträgern
- Magistratsabteilung 37, Prüfung des Baubewilligungsverfahrens für den "Vienna-City-Tower" in Wien 3
- Magistratsabteilung 38, Sicherheitstechnische Prüfung des Labors der Lebensmitteluntersuchungsanstalt
- Magistratsabteilung 42, Beschwerde über eine Baumentfernung
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der Logistik und Behandlung biogener Abfälle
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der rechtlichen Grundlagen für Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
- Magistratsabteilung 42, Prüfung von Bestandverträgen, Servitutsvereinbarungen sowie von diversen sonstigen Verträgen
- Magistratsabteilung 42, Sicherheitstechnische Prüfung hinsichtlich der Bepflanzung von Kinderspielplätzen
- Magistratsabteilung 44, Bauwirtschaftliche und die Sicherheit betreffende Prüfung verschiedener Herstellungen im Simmeringer Bad;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 44, Prüfung der Einbrüche in den Bädern
- Magistratsabteilung 44, Prüfung des Beschwerdemanagements
- Magistratsabteilung 44, Sicherheitstechnische Prüfung im Jörgerbad
- Magistratsabteilung 45, Bauvorbereitung und Bauabwicklung der Altlastsicherung TKV-BP-EBS Becken II
- Magistratsabteilung 45, Prüfung des Einsatzes von Mähbooten
- Magistratsabteilung 46, Prüfung der Ausgaben für Fremdleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
- Magistratsabteilung 46, Prüfung der Vorgangsweise für die Bewilligung von leuchtenden Werbeträgern
- Magistratsabteilung 47, Prüfung der Gesundheits- und Sozialzentren;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 48, Prüfung der Gebarung im Zusammenhang mit dem Betrieb von öffentlichen Bedürfnisanstalten
- Magistratsabteilung 48, Prüfung der Gebäude- und sonstiger abgeschlossener Versicherungen
- Magistratsabteilung 48, Prüfung der Versicherungsangelegenheiten für den städtischen Fuhrpark;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 48, Sicherheitstechnische Prüfung der Garage in Wien 20
- Magistratsabteilung 49, Prüfung baulicher Anlagen eines Stadtgutes
- Magistratsabteilung 49, Prüfung baulicher Anlagen eines Stadtgutes;
Äußerung* - Magistratsabteilung 49, Prüfung der Bestandverträge in den Forstverwaltungen Lainz und Lobau;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 49, Prüfung der Grundsteuer der Forstverwaltungen Lainz und Lobau;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 51, Prüfung der Einhebung und Vergabe des Sportförderungsbeitrages;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 54, Prüfung der Organisation der getrennten Sammlung von wieder verwertbaren Stoffen und Problemstoffen in städtischen Dienststellen
- Magistratsabteilung 54, Prüfung der Vergabeabläufe zur Erlangung von Rahmenverträgen über Baumeisterarbeiten
- Magistratsabteilung 54, Prüfung von Rahmenverträgen über die Lieferung und Montage von Feuerschutzabschlüssen
- Magistratsabteilung 56, Prüfung von Bestandverträgen;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 59, Prüfung der Einführung und des Einsatzes eines Kassenerfassungssystems
- Magistratsabteilung 59, Prüfung der Reinigung der Wiener Märkte;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Magistratsabteilung 59, Prüfung des lebensmittel-hygienischen Aufsichtsdienstes für Geflügel und Eier
- Magistratsabteilung 60, Prüfung der Vollziehung der Tierkörperbeseitigung und des Tierseuchenrechts
- Magistratsabteilung 62, Prüfung von in der Verwaltung der Stadt Wien stehenden Stiftungen
- Medizinisch-wissenschaftlicher Fonds des Bürgermeisters der Bundeshauptstadt Wien, Feststellungen zur Gebarung des Fonds in den Jahren 2000 bis 2002
- Schauspielhaus Wien GmbH, Prüfung der Gebarung der Jahre 2001bis 2003
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Kundenservice GmbH, Prüfung der Gebarung
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Kundenservice GmbH, Prüfung des Beschwerdemanagements
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Bauwirtschaftliche Prüfung von Zimmermeisterarbeiten in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 9
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Erneuerung der Elektroinstallation bei Wohnungsweitergaben
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Feststellungen zum Jahresabschluss 2003
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Gärtnerische Pflegearbeiten in städtischen Wohnhausanlagen
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung von Fassadeninstandsetzungsarbeiten in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 20
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung von Instandsetzungsarbeiten in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 9;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Theater der Jugend, Prüfung der Gebarung der Jahre 2001 bis 2003
- Theater in der Josefstadt Betriebsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung der Jahre 1999 bis 2003
- Theaterverein Odeon, Prüfung der Gebarung der Jahre 1998 bis 2002
- TINA Vienna - Transport StrategiesGes.m.b.H., Prüfung der Geschäftstätigkeit
- VBW - Kulturmanagement- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Wirtschaftliche Entwicklung 2000 bis 2003
- Verein "Jugend am Werk", Prüfung der Auftragsabwicklung im Rahmen der Beschäftigungstherapie;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Verein "Wiener Sozialdienste", Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 1999 bis 2002
- Verein Architekturzentrum Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2003
- Verein Wiener Jugendzentren, Prüfung der Gebarung der Projekte mobiler Jugendarbeit "Back on Stage" der Jahre 2001 bis 2003
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2002/2003 unter Berücksichtigung der Wirtschaftsplandaten
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung der Errichtung einer Sportanlage
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung von Erd- und Baumeisterarbeiten in Wien 11
- Wiencont Management Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung
- Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds, Prüfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte und Initiativen des Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds
- Wiener Bodenbereitstellungs- und Stadterneuerungsfonds, Prüfung der Vorgangsweise bei einem Sanierungsvorhaben in Wien 12
- Wiener Bodenbereitstellungs- und Stadterneuerungsfonds, Vergaben an externe Prüfer
- Wiener Donauraum Länden und Ufer Betriebs- und Entwicklungsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Ergebnisorientierung der Wirtschaftsführung 2002 und 2003
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Ambulanzgebarung des Klinischen Bereiches des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Beschaffung von Inkontinenzprodukten
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Ergebnisentwicklung des Allgemeinen Krankenhauses der Jahre 2000 bis 2003
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Erstellung der Jahresabschlüsse 2002 und 2003
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Generalplanung für den Neubau des Geriatriezentrums und der Küche im Sozialmedizinischen Zentrum Süd
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Schulen für Gesundheits- und Krankenpflege sowie der medizinisch-technischen Akademien
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Struktur und Qualität des stationären geriatrischen Bereiches der Stadt Wien;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Wasserqualität in Krankenanstalten und Geriatriezentren;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Wiener Pflegeheimskandals;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2003) - WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Bauwirtschaftliche Prüfung von nachträglichen Aufzugseinbauten in drei Stationen der UStraB
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Feststellungen zu der Erhaltung bzw. Instandsetzung der Gleisbereiche der Straßenbahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Verwendung von Dämmplatten im U-Bahnbau
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Vorbereitungsmaßnahmen für eine geplante Errichtung von Wohnhäusern im Bereich des U-Bahnbauloses U 1/4 - Leopoldau
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Vorgangsweise bezüglich der Aufstellung von Schaltschränken für Mobilfunk in den U-Bahnstationen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung des Beschwerdemanagements
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Brandabschottungen bei der U-Bahnlinie 4
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Vergleich der Kosten für den Neubau der Wiener U-Bahn mit jenen von München
- Wiener Sozialdienste Förderung & Begleitung GmbH, Nachprüfung der an die Vereine "Wiener Sozialdienste" und "Jugend am Werk" ausbezahlten Kostensätze für Behindertenbetreuung
- Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft m.b.H., Feststellungen zum Jahresabschluss 2002, zum Rechnungswesen und zur Gebarung
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung des Veranstaltungsbetriebes
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Sicherheitstechnische Prüfung in Turn- und Sporthallen
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Sicherheitstechnische Prüfung in Turn- und Sporthallen;
Äußerung* - WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Einführung von SAP-R/3
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Kosten der E-Business-Plattform
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Wirtschaftliche Entwicklung der WIENER STADTWERKE Beteiligungsmanagement GmbH von 1998 - 2003
- WIENSTROM GmbH, Bauwirtschaftliche Prüfung über den Ausbau des Telekomnetzes
- WIENSTROM GmbH, Projektprüfung "Energiebuchhaltung Online"
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Fassadeninstandsetzung eines Umspannwerkes in Wien 1
- WIENSTROM GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von elektrischen Schutz- und Hilfsmitteln
- Wissenschaftliche Anstalt Museen der Stadt Wien, Prüfung der Inventargebarung und der Sicherheitseinrichtungen
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2004 vor. Dieser beinhaltet 126 Prüfberichte und 24 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 150 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 22. September, 21. Oktober und 7. Dezember 2004 sowie vom 7. April und 19. Mai 2005 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Soweit in den Berichten des Kontrollamtes personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Wien, 28. Juni 2005