Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2005
Ausschussprotokolle
Prüfungsberichte
- "Ensemble-Theater", Theaterbetriebsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2003
- Filmfonds Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2003
- Fonds "Kuratorium Wiener Pensionistenwohnhäuser", Prüfung der
Pensionistenclubs; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Fonds Soziales Wien, Feststellungen anlässlich der Prüfung der
Jahresabschlüsse 2001, 2002 und 2003; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Fonds Soziales Wien, Prüfung der an private Organisationen
ausbezahlten Beträge für Personalvorsorgen; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Fonds Soziales Wien, Prüfung der Jahresabrechnungen 2002 bis 2004 der "Wiener Geschützte Werkstätten und Berufliche Rehabilitationseinrichtungen Gesellschaft m.b.H."
- Fonds Soziales Wien, Prüfung der Schuldnerberatung
- Fonds Soziales Wien, Prüfung der Versorgung von Wohnungslosen;
Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Gemeinnützige Wohnungsaktiengesellschaft "Wohnpark Alt-Erlaa", Entwicklung der Mieten und der Wohnbeihilfen von 1997 bis 2005
- Geschäftsgruppe Umwelt, Vergleich der Ansätze der Jahre 2002 bis 2004
- Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien,
Prüfung der Betriebsorganisation des operativen Bereiches der Krankenanstalt Sanatorium Hera;
Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, Prüfung der Einführung der e-card durch die Krankenfürsorgeanstalt der Stadt Wien
- Magistratsabteilung 5, Prüfung der Finanzierung von Volksgaragen-Projekten
- Magistratsabteilung 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Förderung von Schrifttum und Sprache der Jahre 2002 und 2003
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Förderungen interkultureller Aktivitäten in den Jahren 2002 bis 2004
- Magistratsabteilung 7, Prüfung der Subventionierung von Joe Zawinul's Birdland
- Magistratsabteilung 8, Prüfung der Gebarung der Jahre 2002 bis 2004
- Magistratsabteilung 11, Entwicklung einzelner Erholungsaktionen des Vereines "Wiener Jugenderholung"
- Magistratsabteilung 11, Prüfung der Bestandverträge
- Magistratsabteilung 11, Sicherheitstechnische Überprüfung des Ausbildungszentrums Lindenhof in Eggenburg
- Magistratsabteilung 13, "Verein der Freunde der Musiklehranstalten", Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2004
- Magistratsabteilung 13, Verein Österreichische Gesellschaft Rettet das Kind - Landesverband Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2000 bis 2003
- Magistratsabteilung 14, Prüfung der internen elektronischen Datenübermittlung
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Zuwendungen aus den sozialen Stiftungen in den Jahren 2000 bis 2004
- Magistratsabteilung 15, Handhabung der Auszahlung der Sozialhilfe
- Magistratsabteilung 15, Prüfung der Handhabung des Epidemiegesetzes in Bezug auf Salmonelleninfektionen
- Magistratsabteilung 15, Prüfung von vier in der Verwaltung der Stadt Wien stehenden Stiftungen
- Magistratsabteilung 17, Prüfung der Förderungsabwicklung
- Magistratsabteilung 19, Prüfung der Planung von Sanierungsarbeiten in einer Schule in Wien 4
- Magistratsabteilung 22, Prüfung der Gebarung der Umweltanalytik
- Magistratsabteilung 28, Prüfung der administrativen Abläufe bei der Genehmigung von Zusatzangeboten
- Magistratsabteilung 28, Prüfung der Herstellung eines Radweges in Wien 13, Rosenhügelstraße
- Magistratsabteilung 28, Prüfung der Rechnungsgebarung eines Straßenbauvorhabens in Wien 11
- Magistratsabteilung 28, Prüfung eines Straßenbauvorhabens in
Wien 22; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 30, Sicherheitstechnische Wahrnehmung bei einem Kanalbau in Wien 23
- Magistratsabteilung 30, Wahrnehmungen zu einem Kanalbau in Wien
19; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 31, Prüfung der Baumeisterarbeiten für den Hochbehälter "Schafberg I"
- Magistratsabteilung 31, Prüfung der Trinkwasserversorgung in Not- und Katastrophenfällen
- Magistratsabteilung 31, Prüfung der Wasserleitungsmuseen in Kaiserbrunn und Wildalpen
- Magistratsabteilung 33, Umsetzung des Klimaschutzprogramms der Stadt Wien im Bereich der Wiener Straßenbeleuchtung
- Magistratsabteilung 34, Bauwirtschaftliche Prüfung der Errichtung einer Fotovoltaikanlage
- Magistratsabteilung 34, Organisation der Mietkostenverwaltung
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Bauabwicklung für den Neubau einer Volksschule samt Kindertagesheim in Wien 10
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Bauabwicklung für die Generalsanierung und Aufstockung einer Schule in Wien 10
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Instandsetzung des Daches eines städtischen Objektes
- Magistratsabteilung 34, Prüfung der Vergaben von blitzschutztechnischen Arbeiten
- Magistratsabteilung 34, Prüfung von Baumeisterarbeiten in einer städtischen Volksschule in Wien 14
- Magistratsabteilung 34, Prüfung von Baumeisterarbeiten in einer städtischen Volksschule in Wien 14; Äußerung
- Magistratsabteilung 34, Prüfung von Instandsetzungsarbeiten in städtischen Kindertagesheimen
- Magistratsabteilung 34, Prüfung von Instandsetzungsarbeiten in städtischen Kindertagesheimen; Äußerung
- Magistratsabteilung 34, Prüfung von Maler- und Anstreicherarbeiten in einem städtischen Amtshaus
- Magistratsabteilung 37, Bewilligung einer Stadtskulptur
- Magistratsabteilung 37, Prüfung eines baubehördlichen Bewilligungsverfahrens
- Magistratsabteilung 42, Nutzung der "Orangerie Kagran"
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der im Naherholungsgebiet Lagerwiese Rehlacke gesetzten Maßnahmen
- Magistratsabteilung 42, Prüfung der Logistik und Behandlung
biogener Abfälle; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 42, Prüfung des Einsatzes und der Betriebssicherheit von selbstfahrenden Arbeitsmaschinen
- Magistratsabteilung 42, Sicherheitstechnische Prüfung
hinsichtlich der Bepflanzung von Kinderspielplätzen; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 42, Sicherheitstechnische Wahrnehmungen in einer Parkanlage
- Magistratsabteilung 44, Prüfung der Schließung eines städtischen Volksbades
- Magistratsabteilung 44, Prüfung städtischer Bäder hinsichtlich Sicherheit und Hygiene
- Magistratsabteilung 44, Sicherheitstechnische Prüfung im
Jörgerbad; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 44, Zugänglichkeit städtischer Bäder bei Feuerwehreinsätzen
- Magistratsabteilung 45, Bauvorbereitung und Bauabwicklung der
Altlastsicherung TKV-BP-EBS Becken II; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 45, Prüfung der Sachkrediterhöhungen beim Projekt "Umgestaltung des Liesingbaches nach Kanalherstellung"
- Magistratsabteilung 45, Prüfung des Einsatzes von Mähbooten;
Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 45, Prüfung von Verträgen für die Durchführung der Begleitenden Kontrolle im Rahmen von Altlastsanierungen
- Magistratsabteilung 46, Anbringung von Hinweiszeichen im 1. Bezirk
- Magistratsabteilung 46, Bewilligung von mobilen Werbeträgern
- Magistratsabteilung 46, Sanierung von Planungsmängeln in der neuen Landesfahrzeugprüfstelle
- Magistratsabteilung 48, Prüfung der Herstellung und Verwertung von Kompost
- Magistratsabteilung 48, Prüfung des Pachtverhältnisses hinsichtlich des Kompostwerkes Lobau
- Magistratsabteilung 48, Sicherheitstechnische Prüfung der
Garage in Wien 20; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 49, Prüfung der Fuhrparkbetriebe
- Magistratsabteilung 51, Bauwirtschaftliche Prüfung der Generalsanierung der Tribüne 1 auf dem Trabrenngelände in der Krieau
- Magistratsabteilung 51, Prüfung der Abrechnung von Förderungen der Jahre 2003 bis 2005
- Magistratsabteilung 54, Prüfung der Beschaffung von Kopierpapier
- Magistratsabteilung 54, Prüfung der Organisation der
getrennten Sammlung von wieder-verwertbaren Stoffen und Problemstoffen in städtischen Dienststellen;
Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Magistratsabteilung 54, Prüfung von Einkäufen im Rahmen des Warenkorbes
- Magistratsabteilung 56, Prüfung der Kommissionierung und Auslieferung von Lehr- und Lernmitteln an die Pflichtschulen der Stadt Wien
- Magistratsabteilung 57, Prüfung des 24-Stunden-Frauennotrufes
- Magistratsabteilung 59, Beschaffung und Nutzung von Digitalkameras und Notebooks
- Magistratsabteilung 60, Prüfung der Hygienekontrollen nach dem Fleichuntersuchungsgesetz
- Magistratsabteilung 68, Prüfung der Hygiene und der Reinigung in den Küchen von Feuerwachen
- Magistratsabteilung 69, Prüfung der Änderung des Baurechtsvertrages Margaretenbad
- Magistratsabteilung 69, Prüfung der Baurechts- und Servitutsentgelte durch Betreiber von Tiefgaragen
- Magistratsabteilung 69, Prüfung der Pachtzinsrückstände
- Magistratsabteilung 69, Prüfung der Pachtzinsrückstände; Äußerung
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Elektroinstallationsarbeiten in städtischen Wohnhausanlagen
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung des Kreditmanagements
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Prüfung von Reinigungsarbeiten einer Wohnhausanlage
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Satellitenempfangsanlagen in städtischen Wohnhausanlagen
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Sturmschaden in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 20
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Umsetzung des Klimaschutzprogrammes bei städtischen Wohnhausanlagen
- Stadt Wien - Wiener Wohnen, Wartungsarbeiten an Fenstern in städtischen Wohnhausanlagen
- STPM Städtische Parkraummanagement Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung
- Verein "Vereinigung für Filmausbildung in Wien - Filmschule Wien", Prüfung der Gebarung der Jahre 1998 bis 2004
- Verein "VIENNALE - Internationales Filmfestival Wien", Prüfung der Gebarung der Jahre 2001 bis 2004
- Verein "Wiener Sozialdienste", Feststellungen anlässlich der
Prüfung der Jahresabschlüsse 1999 bis 2002; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Verein "WIENER VOLKSBILDUNGSWERK", Verband für "Freizeit und Kultur", Prüfung der Gebarung der Jahre 2002 bis 2004
- Vereinigte Bühnen Wien Gesellschaft m.b.H., Wirtschaftliches Ergebnis des Musicals "wakeUp" in den Jahren 2002 bis 2004
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung der Materialbewirtschaftung
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung der Verwertung bzw. Entsorgung von Abfällen
- WIEN ENERGIE GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2003/2004
- Wien Holding GmbH, Feststellungen zum Rechnungswesen
- Wiener Festwochen Ges.m.b.H., Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Gebarung der Jahre 2002 bis 2004
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Ausbildung zum Arzt für Allgemeinmedizin in den Krankenanstalten der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Belegs- und Betreuungsmanagements in den Krankenanstalten und Geriatriezentren der Stadt Wien/WKAV
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Ambulanzgebarung
des klinsichen Bereiches des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Auslastung bettenführender Abteilungen ausgewählter medizinischer Fachbereiche der Teilunternehmung "Krankenanstalten der Stadt Wien"
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Beschaffung von EDV-Komponenten im AKH
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Beschaffung von
Inkontinenzprodukten; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der
Ergebnisentwicklung des Allgemeinen Krankenhauses der Jahre 2000 bis 2003; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Generalplanung
für den Neubau des Geriatriezentrums und der Küche im Sozialmedizinischen Zentrum Süd; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Schulen für
Gesundheits- und Krankenpflege sowie der medizinisch-technischen Akademien; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung der Technischen Direktion der Teilunternehmung Allgemeines Krankenhaus - Universitätskliniken der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Einsatzes von Krankenpflegepersonal
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Prüfung des Umweltmanagements
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Sicherheitstechnische Prüfung des Geriatriezentrums Donaustadt
- Wiener Krankenanstaltenverbund, Sicherheitstechnische Prüfung des Geriatriezentrums St. Andrä/Traisen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Ausscheidung von Anlagegütern
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Planung und Vergabe von Stahlmontagegruben für den Neubau der Autobusgroßgarage Leopoldau
- Wiener Sozialdienste Förderung & Begleitung GmbH,
Nachprüfung der an die Vereine "Wiener Sozialdienste" und "Jugend am Werk" ausbezahlten Kostensätze für
Behindertenbetreuung; Äußerung
(vgl.Tätigkeitsbericht 2004) - Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Feststellungen zum Jahresabschluss 2004
- Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Versäumnisse und Pannen bei der Ausrichtung der Eishockey-Weltmeisterschaft 2005
- Wiener Stadthalle Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Wirtschaftliche Entwicklung der SZENE WIEN
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Veranlagung in WStW-Investmentfonds
- Wiener Tourismusverband, Prüfung des Werbemitteleinsatzes in den Jahren 2001 bis 2004
- Wiener Wirtschaftsförderungsfonds, Prüfung der Förderungen von KMU
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Vergaben von Erd- und Kabellegungsarbeiten
- WIENSTROM GmbH, Prüfung eines Verhandlungsverfahrens über Erd- und Kabellegungsarbeiten
- Wohnfonds Wien, Liquiditätsplanung
- WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser, Prüfung der Gebarung der Jahre 2001 bis 2003
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2005 vor. Dieser beinhaltet 110 Prüfberichte und 24 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 3 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 134 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 16. Dezember 2005, 23. Jänner 2006, 27. Februar 2006, 21. März 2006 und 3. Mai 2006 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Soweit in den Berichten des Kontrollamtes personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Wien, 27. Juni 2006