Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2010
Ausschussprotokolle
Prüfungsberichte
- "Kabarett Niedermair", Prüfung der Gebarung der Jahre 2006 bis 2008
- Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen, Fahrzeugsicherheit und Instandhaltung der Autobusse
- Biosphärenpark Wienerwald Management Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung
- Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen in Wien, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 bis 2008
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Eventualverbindlichkeiten und Eventualforderungen
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Sicherheitstechnische Wahrnehmungen im Werk Simmeringer Haide; Nachprüfung
- FSW - Wiener Pflege- und Betreuungsdienste GmbH, Prüfung der Mobilen Hauskrankenpflege
- ICE-Vienna - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008
- INTER-THALIA Theater Betriebsgesellschaft m.b.H., Nachprüfung
- Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser,
Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2008 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 10, Prüfung betreffend ausreichend sorgfältige Vorbereitung und Umsetzung der Einführung des sogenannten "Gratiskindergartens"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 23. Dezember 2009
- MA 11, Nachprüfung hinsichtlich der Behebung von Sicherheitsmängeln im Ausbildungszentrum der MAG ELF - Lindenhof in Eggenburg
- MA 11, Prüfung der Umsetzung der arbeitszeitrechtlichen Regelungen in den Regionalstellen der Rechtsvertretung
- MA 13, Prüfung von Musikschulräumlichkeiten ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 15, Prüfung des Fehlzeitenmanagements
- MA 17, Prüfung der Förderungsabwicklung; Nachprüfung
- MA 21 A, MA 21 B, Prüfung von Auftragsvergaben
- MA 22, Prüfung des Luftmessnetzes
- MA 28, Ausschreibung von Kontrahentenverträgen (Rahmenverträgen)
- MA 28, Umgestaltungsmaßnahmen im Bereich der Steinheilgasse im 21. Wiener Gemeindebezirk
- MA 28, Vergabe und Abrechnung der Straßenbauarbeiten in der Fußgängerzone in Wien 1, Graben, Stock-im-Eisen-Platz und in der Kärntner Straße
- MA 29, Prüfung der Investitionen
- MA 29, Prüfung der Vergabe und der Abrechnung des Flugdaches und der Stahlpergolen am Praterstern
- MA 31, Nachprüfung der Wasserleitungsmuseen in Kaiserbrunn und Wildalpen
- MA 31, Prüfung des Fuhrparks
- MA 31, Prüfung des Kabelnetzes
- MA 34, Prüfung der Heiz- und Kühlungskosten in städtischen Amtshäusern
- MA 34, Prüfung der Vergaben von Spenglerarbeiten
- MA 34, Prüfung des Erhaltungszustandes des städtischen Amtshauses in Wien 13, Hietzinger Kai 1 - 3
- MA 34, Prüfung einer Schulsanierung im 3. Wiener Gemeindebezirk
- MA 34, Reinigung von Außenflächen; Querschnittsprüfung
- MA 37, Behördenvorgangsweise im Zusammenhang mit Fertigstellungsanzeigen
- MA 38, Prüfung der Lebensmitteluntersuchungsanstalt der Stadt Wien
- MA 42, Gärtnerische Pflegearbeiten in Kindergärten und Schulen der Stadt Wien in den Jahren 2006 bis 2009
- MA 42, Pflege einer Grünanlage
- MA 42, Prüfung der Dachbegrünung in der Stadt
Wien ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 42, Reinigung von Außenflächen - Querschnittsprüfung
- MA 42, Sicherheitstechnische Prüfung von überlassenen Objekten
- MA 44, Reinigung von Außenflächen; Querschnittsprüfung
- MA 44, Sicherheitstechnische Prüfung des
Kongreßbades ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 44, Sicherheitstechnische Prüfung von zwei Saunabädern
- MA 45, Prüfung des Hydrografischen Dienstes
- MA 46, Nachprüfung der Verkehrssicherheit von Radfahranlagen
- MA 46, Straßenbauvorhaben in Wien 22, Donaufelder Straße
- MA 48, Prüfung der Waste WatcherInnen ; Äußerung* (vgl. Tätigkeitsbericht 2009)
- MA 48, Reinigung von Außenflächen - Querschnittsprüfung
- MA 49, Prüfung der Verwaltung der Eigenjagden der Stadt Wien
- MA 49, Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Eigenjagden der Stadt Wien
- MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung der landwirtschaftlichen Betriebsstätte Stadtgut Lindenhof
- MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung von Rast-
bzw. Gasthäusern in den Forstverwaltungen Lainz und Lobau ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 5, Prüfung des PPP-Modells "Bildungscampus Nordbahnhof"
- MA 50, Wohnbeihilfen ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 51, Prüfung der Sportförderungen in den Jahren 2006 bis 2008
- MA 51, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und der Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Sporthallen und Sportanlagen
- MA 54, Sicherheitstechnische Prüfung des Logistik Centers
- MA 56, Prüfung der Absicherung gegen Einbrüche
an den Schulen der Stadt Wien ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - MA 56, Prüfung der elektrischen Anlagen in öffentlichen Wiener Pflichtschulen
- MA 56, Prüfung der Zuwendungen an Privatschulen
- MA 56, Reinigung von Außenflächen - Querschnittsprüfung
- MA 56, Sicherheitstechnische Prüfung von allgemein bildenden öffentlichen Pflichtschulen; Nachprüfung
- MA 58, Nachprüfung des Qualitätsmanagements
- MA 6, Prüfung der Einhebung der Hundeabgabe in den Jahren 2006 bis 2008
- MA 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
- MA 65, Prüfung der Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmen
- MA 69, Prüfung der Einhaltung des Baurechtsvertrages mit dem Wiener Tierschutzverein bezüglich des Wiener Tierschutzhauses; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 7. Oktober 2010
- MA 70, Prüfung der Qualitätssicherung, Personalsituation, Betriebsorganisation, technischen und infrastrukturellen Ausstattung, Finanzentwicklung und Tarifgestaltung; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 21. Dezember 2009
- Musikverein "Wien modern", Prüfung der Gebarung in
den Jahren 2006 bis 2008 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - Prüfung der Missstände bei der WIENER LINIEN GmbH & Co KG bezüglich sensibler Krankenstandsdaten; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 17. Dezember 2009
- Schauspielhaus Wien GmbH, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2009
- StH-Garagenbetriebs GmbH, Prüfung des Erwerbs sowie der wirtschaftlichen Entwicklung der StH-Garagenbetriebs GmbH
- STPM Städtische Parkraummanagement Gesellschaft m.b.H., Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung in den Jahren 2007 bis 2009
- Theater der Jugend, Prüfung der Gebarung der Jahre 2006 bis 2008
- THEATERVEREIN WIENER METROPOL, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008
- TINA VIENNA Urban Technologies and Strategies GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2009
- TINA VIENNA Urban Technologies and Strategies GmbH, Prüfung der Gebarung im Zusammenhang mit dem Best Practices Hub Wien
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Gleichmäßige Auslastung von Auftragnehmerinnen bzw. Auftragnehmern für Maler- und Schlosserarbeiten
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Öffnungen in Geländerkonstruktionen in städtischen Wohnhausanlagen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Sanierungen städtischer Wohnhäuser; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 1. Juli 2010
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung des Ablaufes eines Mietzinserhöhungsverfahrens
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung einer Beschwerde; Montage von Satellitenempfangsanlagen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Parkdecks
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Wartungsarbeiten an Fenstern in städtischen Wohnhausanlagen; Nachprüfung
- Unternehmung "Wien Kanal", Prüfung des Fuhrparks
- Unternehmung "Wien Kanal", Prüfung des Kanalbauvorhabens in Wien 22, Breitenleer Straße, Bauabschnitt 03
- Unternehmung "Wiener Kranken-
anstaltenverbund", Aufbereitung medizinischer Geräte und Lüftung in Operationssälen im
Sozialmedizinischen Zentrum Süd - Kaiser-Franz-Josef-Spital ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - Unternehmung "Wiener Kranken- anstaltenverbund",
Prüfung betreffend Transparenzmängel im öffentlichen Gesundheitswesen der Gemeinde Wien; Ersuchen gem. §
73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund",
Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien", Prüfung betreffend Mängel in der stationären und
ambulanten Versorgung psychisch kranker Erwachsener in Wien in den Jahren 2005, 2006 und 2007; Ersuchen
gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24. Jänner 2008; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Nachprüfung der Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen in Dialysestationen städtischer Krankenanstalten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Notstromaggregate in Krankenanstalten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Auswirkungen des Projektes "MA 6-Integration ins KAV-SAP" auf den Aufwandsbereich
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Auswirkungen des Projektes "MA 6-Integration ins KAV-SAP" auf den Ertragsbereich
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Beschaffung ausgewählter Wirtschaftsgüter in den Krankenanstalten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Durchführung von Skartierungen in den Krankenanstalten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Einhaltung der Kassen- und Verlagsvorschrift durch das Geriatriezentrum Liesing und das Geriatriezentrum Klosterneuburg
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung des Projektes "MA 6-Integration ins KAV-SAP"
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Sicherheitstechnische Prüfung von nachrichtentechnischen und EDV-Komponenten; Nachprüfung
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Vergabe von Ziviltechnikerinnen- bzw. Ziviltechnikerleistungen; anonymer Hinweis
- Verein "Architekturzentrum Wien", Prüfung der Gebarung der Jahre 2006 bis 2008
- Verein Kulturzentrum Spittelberg, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2009
- Verein MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA), Prüfung der Gebarung der Jahre 2006 bis 2008
- Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung der Gebarung der Sparte Oper im Theater an der Wien in den Jahren 2006 bis 2010
- WIEN ENERGIE Bundesforste Biomasse Kraftwerk GmbH & Co KG und WIEN ENERGIE Bundesforste Biomasse Kraftwerk GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
- WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung des Finanzmitteleinsatzes für Beteiligungsaktivitäten im Ausland des WIEN ENERGIE-Konzerns
- WIEN ENERGIE GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung der Baumkontrollmaßnahmen
- Wien Holding GmbH und WIENER STADTWERKE Holding AG, Querschnittsprüfung der Dienstwagenregelungen leitender Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter
- Wiener Donauraum Länden und Ufer Betriebs- und Entwicklungs GmbH, Prüfung der Gebarung mit Länden und Pontons
- Wiener Hafen, GmbH & Co KG, Überprüfung auf Einhaltung der in den Wasserrechtsbescheiden enthaltenen Auflagen in Bezug auf wasserbauliche Anlagen; Marina Wien GmbH
- Wiener Hafen, GmbH & Co KG, Überprüfung auf Einhaltung der in den Wasserrechtsbescheiden enthaltenen Auflagen in Bezug auf wasserbauliche Anlagen; Ölhafen Lobau
- Wiener Konzerthausgesellschaft, Prüfung der
Gebarung der Saisonen 2005/06 bis 2007/08 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009) - WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Bautechnische Prüfung von Abstellhallen in den Betriebsbahnhöfen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Sicherheitsstandards des öffentlichen Verkehrs; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 31. Dezember 2009
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Tarifstruktur
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung von EDV- Applikationen für die Kollaudierung und Abrechnung von Leistungen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Überprüfung der Vorgangsweise bei Inspektionen von U-Bahn-Bauwerken
- Wiener Lokalbahnen Busbetrieb GmbH, Fahrzeugsicherheit und Instandhaltung der Autobusse
- Wiener Sozialdienste Alten- und Pflegedienste GmbH, Prüfung der Gebarung mit Dienstfahrzeugen im Zeitraum 2007 bis 2009
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung des Einsatzes des Managementtools Controlling
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und der Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Stadthallenbad und Stadionbad
- WIENSTROM GmbH, Betrieblicher Brandschutz in den Kraftwerken Simmering, Donaustadt und Leopoldau
- WIENSTROM GmbH, Prüfung des Tonfrequenzrundsteuerungssystems zur Steuerung von Verbrauchern
- WWFF Holding GmbH, Prüfung der Beteiligungen
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2010 vor. Dieser beinhaltet 108 Prüfberichte und 13 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 121 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 20. Jänner 2011, 23. Februar 2011, 29. März 2011 und 02. Mai 2011 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Wien, 28. Juni 2011