MA 37, Prüfung des Personaleinsatzes bei Beschwerdeverfahren; Nachprüfung

Die Mitarbeitenden der Magistratsabteilung 37 sind im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wien als Amtssachverständige, als Vertretung der Magistratsabteilung 37 in ihrer Eigenschaft als Vertreter der belangten Behörde oder als Zeuginnen bzw. Zeugen tätig. Darüber hinaus hat die Magistratsabteilung 37 bei Einbringung von Beschwerden gegen Bescheide die Möglichkeit, Beschwerdevorentscheidungen zu erlassen.

Der Stadtrechnungshof Wien prüfte erstmals im Jahr 2017 den Personaleinsatz in der Magistratsabteilung 37 bei Beschwerdeverfahren in baubehördlichen Angelegenheiten in den Jahren 2014 und 2015. Bei der gegenständlichen Nachprüfung wurde der Personaleinsatz bei Beschwerdeverfahren in den Jahren 2016 bis 2018 einer nochmaligen Einschau unterzogen.

Die Einschau ergab im Wesentlichen Empfehlungen hinsichtlich der Zuordnung der aufgewendeten Zeit zu den im Produktkatalog definierten Tätigkeitsbereichen. Weiters waren Maßnahmen bezüglich der Protokollierungen im ELAK zu setzen.