Tätigkeitsbericht 2019
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VORWORT Mit dem vorliegenden Tätigkeitsbericht kommt der Stadtrechnungshof Wien nicht nur der Berichtslegung im Sinn der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien nach, sondern macht deutlich, dass die Wiener Kontrolleinrichtung laufend bestrebt ist, Transparenz sowie den nationalen wie internationalen Wissensaustausch zu fördern.
Auch das Jahr 2019 stand wieder im Zeichen des "Peer-Review-Prozesses", einer wichtigen Maßnahme, um den Stadtrechnungshof Wien sukzessive weiter zu entwickeln. Mit einer Ausnahme wurden die von den Peers an den Stadtrechnungshof Wien gerichteten Empfehlungen umgesetzt bzw. befinden sich in Umsetzung. Besagte Empfehlung betrifft die Pressearbeit, wonach vorgeschlagen wird, dass der Stadtrechnungshof Wien aktive Medienarbeit in Form von Pressekonferenzen und Presseaussendungen zu einzelnen Prüfungsberichten betreibt. Hier stehe ich ganz klar auf dem Standpunkt, dass dies Aufgabe der politischen Entscheidungsträger und keinesfalls einer unabhängigen Kontrolleinrichtung ist.
Basierend auf dem Peer-Review-Abschlussbericht fand Ende des Jahres - auf Grundlage eines Beschlusses des Wiener Gemeinderates - ein Symposium statt, welches sich mit der Zukunft des Stadtrechnungshofes Wien befasste. Mehr als hundert Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer nationaler wie internationaler Kontrolleinrichtungen, Fachleute aus dem universitären Bereich sowie politische Vertreterinnen bzw. Vertreter diskutierten rechtliche Möglichkeiten zur Stärkung der Unabhängigkeit und Weiterentwicklung des Stadtrechnungshofes Wien.
Wenn man eine Kontrolleinrichtung seit zehn Jahren leitet, fallen naturgemäß Bereiche auf, die verbesserungswürdig scheinen; allen voran, wenn es darum geht, die Unabhängigkeit zu stärken. Aus diesem Grund habe ich im Rahmen des Symposiums den Blick in die Zukunft gerichtet und meine Ideen dargelegt, die im Wesentlichen mit Änderungen der Wiener Stadtverfassung sowie der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien einhergehen. Unserem Selbstverständnis nach höchstmöglicher Transparenz entsprechend, sind meine Vorschläge auch auf der Homepage des