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MA 6, Prüfung der Einhebung, Einbringung und Verrechnung von Gebühren aufgrund der Rechnungsabschlussprüfung 2016

Infolge der Rechnungsabschlussprüfung des Jahres 2016 wurde die Aufgabenwahrnehmung der Magistratsabteilung 6 im Zusammenhang mit der Einhebung, Einbringung und Verrechnung der Wasser-, Abwasser- und Müllgebühren geprüft. Primärer Zweck der Gebarungsprüfung war, zu einem zweckmäßigen und effizienten Vollzug der Gebühreneinnahmen durch die involvierten Buchhaltungsabteilungen beizutragen.


Mitte des Jahres 2018 übertrug die Magistratsabteilung 6 im Rahmen eines abteilungsinternen Projektes ihre Aufgaben der Vorschreibung, Einhebung und Verrechnung der Gebühren an die Buchhaltungsabteilung 9. Gleichzeitig wurde mit dem schrittweisen Aufbau der Buchhaltungsabteilung 34 als Zentrale Einbringungsstelle für öffentlichrechtliche und private Forderungen der Stadt Wien begonnen. Insbesondere EDVtechnische Umstellungsprobleme führten anfangs nicht nur zu Ineffizienzen bei der Aufgabenerledigung, sondern auch zu Verzögerungen beim weiteren Ausbau der Buchhaltungsabteilung 34 als Zentrale Einbringungsstelle, weshalb im September 2019 die Einsetzung eines neuen Projektes erfolgte. Hinsichtlich künftiger Organisationsprojekte wurden ein standardmäßiges Eingehen auf Aspekte der wirtschaftlichen Leistungserbringung sowie Maßnahmen zur Verbesserung des Projektcontrollings empfohlen.


Der aufgrund der Neuorganisation der Aufgabenverteilung punktuell adaptierte Prozess der Vorschreibung, Einhebung und Einbringung der Gebühren gewährleistete eine effektive Vereinnahmung der Gebühren, wies jedoch in Teilbereichen ein Optimierungspotenzial auf. So wurde eine Forcierung des Einsatzes des SEPA Lastschrift Verfahrens bzw. der Möglichkeiten des E-Governments empfohlen. Die in den Jahren 2016 bis 2018 vorgenommenen Abschreibungen uneinbringlicher Gebührenforderungen entsprachen lediglich 0,004 % des Gebührenaufkommens, wobei die Gebührenrückstände bedingt durch die lange Bearbeitungsdauer eine relativ hohe Altersstruktur aufwiesen.


 
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