MA 7 und Verein Sammlung Rotes Wien, Prüfung der Gebarung der Werbekampagnen mit dem Thema "100 Jahre Rotes Wien" sowie die Abrechnungen des Vereines Sammlung Rotes Wien, Prüfungsersuchen gemäß § 73e Abs. 1 WStV vom 19. Dezember 2019
Der Stadtrechnungshof Wien unterzog aufgrund eines Prüfungsersuchens von 13 Gemeinderatsmitgliedern des FPÖ-Klubs der Bundeshauptstadt Wien die Gebarung der Werbekampagnen mit dem Thema ,,100 Jahre Rotes Wien" sowie die Abrechnungen des Vereines Sammlung Rotes Wien einer Prüfung.
Festzustellen war, dass die Aktivitäten der Stadt Wien zum Thema ,,100 Jahre Rotes Wien" nicht zentral von einer Stelle organisiert bzw. koordiniert wurden, weshalb zum Prüfungszeitpunkt keine Übersicht über sämtliche Aktivitäten vorlag. Vom Stadtrechnungshof Wien wurden im Rahmen der Prüfung Projekte bzw. Veranstaltungen zum Thema ,,100 Jahre Rotes Wien" der MA 7 - Kultur, MA 8 - Wiener Stadt- und Landesarchiv, MA 9 Wienbibliothek im Rathaus, MA 23 - Wirtschaft, Arbeit und Statistik und MA 53 - Presseund Informationsdienst, der Stadt Wien Marketing GmbH, des Wiener Tourismusverbandes sowie der Museen der Stadt Wien erhoben. Dabei handelte es sich nicht um Werbekampagnen, sondern überwiegend um Aktivitäten, deren Fokus auf der Vermittlung geschichtlicher Inhalte lag.
Die Gesamtkosten dieser Aktivitäten beliefen sich auf rd. 1 Mio. EUR. Ferner wurden von der MA 7 - Kultur 2 Vereine mit einer Gesamtsumme von 130.000,-- EUR gefördert, die Projekte umsetzten, die nicht ausschließlich aufgrund des Jubiläums ,,100 Jahre Rotes Wien" initiiert wurden, damit aber in einem Zusammenhang standen.
Unabhängig von den Veranstaltungen zum Thema ,,100 Jahre Rotes Wien" veranstaltete die Unternehmung Stadt Wien - Wiener Wohnen im Jahr 2019 das Projekt ,,100 Jahre Gemeindebau", für das Kosten in der Höhe von rd. 765.000,-- EUR zu verzeichnen waren. Die im Rahmen dieses Projektes veranstalteten Aktivitäten wurden z.T. über dieselben Kanäle beworben, wie die Veranstaltungen zum Thema ,,100 Jahre Rotes Wien".
Hinsichtlich der Ordnungsmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der durchgeführten Aktivitäten war festzustellen, dass die MA 7 - Kultur, MA 8 - Wiener Stadt- und Landesarchiv, MA 9