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MA 28 und Mobilitätsagentur Wien GmbH, Prüfung der Projekte Gürtelfrische West, Coole Straßen und Pop-Up-Radwege, Beantwortung der Fragen 1 bis 13, 20 und 21, Prüfungsersuchen gemäß § 73e Abs. 1 WStV vom 14. September 2020<(h1>

Der Stadtrechnungshof Wien unterzog aus Anlass eines Prüfungsersuchens die im Jahr 2020 stattgefundenen Projekte Gürtelfrische West, Coole Straßen und Pop-Up-Radwege einer Prüfung.


Im Zuge dieser Prüfung des Projektes Gürtelfrische West wurden insbesondere die Entscheidungsfindung und die Kosten des Projektes näher beleuchtet. Bezüglich der auszusprechenden Feststellungen war auf die Prüfungsbefugnis des Stadtrechnungshofes Wien gemäß § 73d Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung zu verweisen, wonach auf die Gebarung und Sicherheit bezogene Beschlüsse der zuständigen Kollegialorgane von der Prüfungsbefugnis des Stadtrechnungshofes Wien ausgenommen sind.


Beim Projekt Coole Straßen waren insbesondere die an dem Projekt beteiligten Stellen und deren Aufgaben, die Finanzierung sowie die Kostenaufteilung zu betrachten. Im Zuge der gebarungsrechtlichen Prüfung der Pop-Up-Radwege lagen die diesbezüglichen Kostentragungen sowie weitergehende Fragen zu Radverkehrsanlagen im Prüfungsfokus. Bei diesen beiden Projekten waren Empfehlungen an die MA 28 - Straßenverwaltung und Straßenbau und an die Mobilitätsagentur Wien GmbH auszusprechen.


 
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