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MA 46, Prüfung der temporären Maßnahmen, Projekte und Installationen, unter anderem "Gürtelfrische West", Pop-Up-Radwege und "Coole Straßen" der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung, Beantwortung der Fragen 14 bis 19, Prüfungsersuchen gemäß § 73e Abs. 1 WStV vom 14. September 2020

Der Stadtrechnungshof Wien brachte mit diesem Prüfungsbericht 6 Fragen aus einem Ersuchen gemäß § 73e Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien zur Beantwortung. Es handelte sich dabei um die Thematik der Errichtung von so genannten Pop-Up-Radwegen, wobei insbesondere rechtliche und verkehrstechnische Aspekte zu hinterleuchten waren.

Die Federführung bei der Projektierungsarbeit lag bei der MA 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, die in ihrer Eigenschaft als Behörde auch die zugehörigen Verfahren abzuwickeln hatte.

Generell war festzustellen, dass der Umsetzungsdruck, also der Wunsch nach einer möglichst kurzfristigen Realisierung, die einzelnen Vorhaben nachhaltig beeinflusste. So vermochte die MA 46 - Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten, wenngleich ihr eine verantwortungsvolle Aufgabenerfüllung zu konstatieren war, die erforderliche Planungsschärfe nicht zu erreichen. Konkret bedeutete dies, dass bei der Standortauswahl für die Errichtung von Pop-Up-Radwegen nicht sämtliche Aspekte detailliert geprüft werden konnten. Bei verkehrssicherheitstechnischen Themen trachtete die Dienststelle aber sichtbar danach, die Abweichungen von einer idealtypischen Vorgehensweise möglichst gering zu halten.

Im Zuge der Akteneinsicht fiel auf, dass in den Verfahren ein formaler Schritt nicht dokumentiert wurde. Auf diese Dokumentation ist in künftigen Verfahren besonderes Augenmerk zu legen.