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MD, MA 18, MA 20 und MA 23, Prüfung der Grundlagen für Klimaschutzziele und Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt Wien

Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die bestehenden Grundlagen für Klimaschutzziele und Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt Wien einer Prüfung, wobei die technisch-physikalischen, rechtlichen, organisatorischen sowie klimastrategischen Ausgangspunkte im Mittelpunkt der Prüfung standen.


Die Prüfung der grundlegenden Problemlagen, der organisatorischen und rechtlichen Voraussetzungen sowie der im Rahmen des Klimapakets der Stadt Wien gesetzten Aktivitäten zum Klimaschutz ergab, dass sowohl strategische als auch personelle Ressourcen bestehen, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.


Neben einer verbesserten Steuerung der vielschichtigen Aufgabenstellungen des Klimaschutzes im Kernmagistrat und in den kommunalen Organisationen wurde die Einrichtung von zentralen Steuerungsstrukturen im Kernmagistrat sowie in den kommunalen Unternehmen und Organisationen, konkreten jährlichen Maßnahmenplänen und die verstärkte Einbeziehung von Entscheidungsträgern kommunaler Unternehmen und Organisationen im Klimarat angeregt. Als weitere Voraussetzungen für die Setzung von zielgerichteten Maßnahmen des Klimaschutzes wurde eine unmittelbare Aktualisierung von strategischen und operationalen Zielen im Einklang mit übergeordneten Zielvorgaben und die Erweiterung der Indikatoren zur Messung von Zielgrößen für erforderlich erachtet.


Zur Weiterentwicklung des Wiener Klimabudgets wurden der Aufbau von Kompetenzen zur Erstellung von Treibhausgas-Bilanzen und die gezielte Maßnahmensetzung sowie das regelmäßige Monitoring von Treibhausgas-Emissionen im Einflussbereich der Stadt Wien empfohlen. Die Ausgaben und Wirkungen der Klimaschutzmaßnahmen sollten im Rechnungsabschluss umfassender und detaillierter dargestellt werden, sodass die in Euro und CO2-Einsparungen bewerteten Maßnahmen des Kernmagistrats sowie der kommunalen Unternehmen und Organisationen mit den klimarelevanten Maßnahmenplänen und dem Treibhausgas-Budget der Stadt Wien verglichen werden können, um jährliche Fortschritte bei der Erreichung der Klimaschutzziele zu zeigen.


 
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