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MA 48, Prüfung der Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit Prüfungsersuchen gemäß § 73e Abs. 1 WStV vom 20. Dezember 2019

Der Stadtrechnungshof Wien unterzog aus Anlass eines Prüfungsersuchens die Öffentlichkeitsarbeit der MA 48 - Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark in den Jahren 2017 bis 2019 einer Prüfung. Die detaillierten Fragestellungen des Prüfungsersuchens bezogen sich u.a. auf die Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit inkl. Ausgaben für Repräsentationszwecke, die Ausgaben für Mitarbeitendeninformationsveranstaltungen sowie das Betreiben der Musikband ,,48er-Tandler-Band". Weitere Fragen betrafen die Kosten des Fuhrparks und im Speziellen die in der geprüften Stelle vorhandenen Oldtimer bzw. Museumsfahrzeuge.


Die Einschau ergab, dass in der geprüften Stelle eine Vielzahl an Aktivitäten und Tätigkeiten der Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt wurde, die auch von externen Stellen ausgezeichnet wurden. Laut den übermittelten Unterlagen der geprüften Stelle wurden in den Jahren 2017 bis 2019 rd. 5,6 Mio. EUR für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben.


Im Rahmen seiner Einschau stellte der Stadtrechnungshof Wien weitere Ausgabenpositionen fest, die der Öffentlichkeitsarbeit zuzurechnen gewesen wären. Dies betraf vor allem Ausgaben für Veranstaltungen, Catering und Bewirtungen. Eine valide Aussage über die tatsächlichen getätigten Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit der geprüften Stelle konnte der Stadtrechnungshof Wien nicht tätigen. Auch konnte der Stadtrechnungshof Wien bei den vielfältigen Tätigkeiten der Öffentlichkeitsarbeit nicht in jedem Fall deren Zweckmäßigkeit erkennen.


Die geprüfte Stelle schloss Kooperationsvereinbarungen ab, in denen sich die Vertragspartnerinnen bzw. Vertragspartner zu Werbeleistungen für die geprüfte Stelle verpflichteten. In diesen Vereinbarungen sollte künftig der Mehrwert den Aufwendungen gegenübergestellt werden.


Aufgrund von nicht mehr vorhandenen Unterlagen konnte der Stadtrechnungshof Wien nicht beurteilen, ob die bekannt gegebenen Mitarbeitendeninformationsveranstaltungen


 
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