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MA 49, Prüfung der Kooperation mit dem Verein BIOFORSCHUNG AUSTRIA bzw. dem Institut Bioforschung Austria

Der Stadtrechnungshof Wien unterzog die Kooperation der MA 49 - Klima, Forst- und Landwirtschaftsbetrieb mit dem Verein BIO FORSCHUNG AUSTRIA bzw. dem Institut Bioforschung Austria einer Prüfung. Der Vereinszweck des Vereines BIO FORSCHUNG AUSTRIA bestand insbesondere im Unterhalt eines Forschungsinstitutes. Hiebei handelte es sich um das Institut Bioforschung Austria, wobei diesem keine eigene Rechtspersönlichkeit zukam. Der Verein entstand Ende des Jahres 2005, der Betrachtungszeitraum der Prüfung umfasste die Jahre 2018 bis 2020, wobei gegebenenfalls auch frühere und spätere Entwicklungen in die Einschau einbezogen wurden. Geprüfte Stelle war die MA 49 Klima, Forst- und Landwirtschaftsbetrieb. Die Gebarung des Vereines bzw. des Institutes war nicht prüfungsgegenständlich.


Im Zuge der Prüfung wurden die rechtlichen Grundlagen der Kooperation und insbesondere der abgeschlossene Kooperationsvertrag geprüft sowie die auf dessen Basis von der Stadt Wien dem Verein bzw. dem Institut zur Verfügung gestellten Sachwerte und Personalressourcen beleuchtet. Dargestellt wurde auch die Bedeutung der biologischen Landwirtschaft für die Stadt Wien und die im Rahmen der Kooperation geleistete Forschungsarbeit sowie die Wissensweitergabe.


Empfehlungen waren insbesondere dahingehend auszusprechen, das Auslaufen des geltenden Kooperationsvertrages im Jahr 2025 zu nutzen, Präzisierungen und Klarstellungen im Hinblick auf die Gestaltung der vertraglichen Verpflichtungen vorzunehmen. Weiters wäre in Hinkunft bei der sachlichen Genehmigung des Kooperationsvertrages auch auf die nicht monetär bewerteten Vertragsinhalte Bedacht zu nehmen.


 
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