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MA 39 und MA 40, Prüfung der Tätigkeit des Fachbereichs Strahlenschutz bei der Mitwirkung im Behördenverfahren

Der Fachbereich Strahlenschutz der MA 39 - Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsstelle stellte die Amtssachverständigen für alle strahlenschutzbehördlichen Verfahren, in denen die Landeshauptfrau bzw. der Landeshauptmann von Wien die zuständige Behörde war. Der Fachbereich Strahlenschutz erhielt dabei Ersuchen um gutachtliche Stellungnahmen von 4 verschiedenen Magistratsabteilungen und den Magistratischen Bezirksämtern, welche Behördenfunktion im Strahlenschutz hatten.


Im Betrachtungszeitraum der Jahre 2017 bis 2021 ergingen durchschnittlich 690 behördliche Erledigungsersuchen pro Jahr an die Amtssachverständigen für Strahlenschutz. Aufgeschlüsselt nach der Art der Erledigung waren dies im Durchschnitt Beauftragungen von jährlich 113 Teilnahmen an mündlichen Verhandlungen, 371 selbstständigen Vor-Ort-Erhebungen durch die Amtssachverständigen und 206 schriftlichen Stellungnahmen (ohne Vor-Ort-Erhebung). Die Einbeziehung der Amtssachverständigen erfolgte vor allem bei Bewilligungsverfahren und bei behördlichen Überprüfungen von Strahlenbetrieben.


Von der MA 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, die mit den strahlenschutzbehördlichen Agenden im Gesundheitswesen und im Veterinärwesen betraut war, ergingen mit Abstand am meisten Erledigungsersuchen an die Amtssachverständigen. Zahlenmäßig am häufigsten waren dabei Beauftragungen, die im Zusammenhang mit Bewilligungen bzw. Überprüfungen von Röntgeneinrichtungen standen - beispielsweise in Spitälern, Röntgeninstituten sowie in ärztlichen, zahnmedizinischen und veterinärmedizinischen Praxen. Diese wurden selbständig durch die Amtssachverständigen des Fachbereichs Strahlenschutz durchgeführt.


Nicht alle Beauftragungen der MA 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht konnten von den Amtssachverständigen zeitgerecht erledigt werden. Diesbezüglich bestand ein Verbesserungsbedarf. Ein gemeinsames Vorgehen der MA 39 - Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsstelle und der MA 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht, um den Rückstand abzubauen und um das Entstehen eines neuerlichen Rückstandes zu verhindern, wäre daher notwendig.


 
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