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MA 5, MA 6, MA 53, Wien Holding GmbH und WTH Wien Ticket Holding GmbH, Prüfung der Umsetzung der "Wiener Gastro-Gutschein-Aktion"

Der Stadtrechnungshof Wien prüfte die Umsetzung der im Jahr 2020 durchgeführten ,,Wien Gastro-Gutschein-Aktion", eine infolge der COVID-19-Maßnahmen von der Stadt Wien in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer Wien initiierte finanzielle Hilfsmaßnahme zur Unterstützung der Wiener Gastronomiebetriebe und der Wiener Haushalte.


Für die Umsetzung der Gutscheinaktion stellte die Stadt Wien kurzfristig auf einem Ansatz der MA 5 Mittel von rd. 39 Mio. EUR zur Verfügung, wobei die Wien Holding GmbH gemeinsam mit ihrer Tochtergesellschaft WTH Wien Ticket Holding GmbH mit der operativen Abwicklung beauftragt war. Im Hinblick auf eine rasche und reibungslose Realisierung dieser Maßnahme wurden die MA 6 und MA 53 als Fachdienststellen des Magistrats in die Projektabwicklung einbezogen, was auch aus Sicht des Stadtrechnungshofes Wien zweckmäßig war. Von den bereitgestellten Mittel gelangten schließlich 33.892.181,31 EUR bzw. 86,7 % tatsächlich zur Auszahlung.


Für die Gutscheineinlösung wurde ein Betrag von 30.686.073,79 EUR verwendet und damit - gemessen an der bei Inanspruchnahme aller ausgestellten Gutscheine maximal erreichbaren Auszahlungssumme - eine Einlösungsquote von rd. 84 % erzielt. Die übrigen Auszahlungen von 3.206.107,52 EUR entfielen auf Begleitmaßnahmen und wurden zu 76,2 % für werbliche Maßnahmen eingesetzt. Inwieweit diese in Relation zu anderen Informations- und Motivationskampagnen der Stadt Wien im oberen Bereich angesiedelten Auszahlungen für werbliche Maßnahmen von 2,44 Mio. EUR für die erzielte Einlösungsquote der Gutscheine maßgeblich waren, konnte vom Stadtrechnungshof Wien nicht beurteilt werden.


Die operative Abwicklung der Gutscheinaktion war nach Ansicht des Stadtrechnungshofes Wien unter Berücksichtigung der herausfordernden Rahmenbedingungen und mit Ausnahme der Unterlassung von stichprobenweisen Kontrollen als gelungen anzusehen. Ebenso waren die Erfüllung der Veröffentlichungspflichten gemäß dem Medienkoopera


 
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