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MA 5, MA 6, MDR, MA 7, MA 29, MA 31 und MA 49, Prüfung des Rechnungsabschlusses der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2021

Ergänzend zu der im Rechnungsabschluss 2021 abgebildeten Stellungnahme gemäß § 87 Abs. 2 WStV erstellte der StRH Wien über die Ergebnisse der Rechnungsabschlussprüfung 2021 einen gesonderten Prüfungsbericht.


Mit der Vorlage des Rechnungsabschlusses 2021 wurde das 2. Finanzjahr nach dem integrierten 3-Komponenten-Haushalt gemäß VRV 2015 abgeschlossen. Infolge der Ordnungsmäßigkeitsprüfung, die in Anlehnung an nationale und internationale Standards risikoorientiert auf Basis einer bewussten Auswahl von Prüfungsobjekten durchgeführt wurde, konnte das ordnungsgemäße Zustandekommen des Rechnungsabschlusses 2021 aus den SAP-Datenbeständen festgestellt werden.


Weiters kamen bei der Prüfung keine Hinweise zutage, dass der Voranschlagsvollzug und die Rechnungsabschlusserstellung nicht im Einklang mit dem Voranschlag 2021 sowie den dazu vom Gemeinderat erteilten Ermächtigungen und sonstigen voranschlagswirksamen Beschlüssen des Gemeinderates standen. Überdies war festzustellen, dass im Finanzjahr 2021 primär aufgrund der COVID-19-Krisensituation zusätzlich zu den veranschlagten Gesamtauszahlungen von 15,08 Mrd. EUR auszahlungsseitige Überschreitungen von 1,77 Mrd. EUR beschlossen wurden und der Ausnutzungsgrad der insgesamt bereitgestellten Mittel bei 96,7 % lag.


Die Belegprüfungen auf Ansatz- und Gruppenebene führten zu Feststellungen, welche u.a. den Nichtausweis von Forderungen bei Förderungsrückzahlungen und die von der VRV 2015 abweichende Vorgehensweise bei Absetzungen in der Bezirksverrechnung betrafen. Zudem wurden bei mehreren Verrechnungsfällen Mängel bei der Gruppenzuordnung festgestellt. Entsprechende Empfehlungen waren gegenüber den anordnungsbefugten Dienststellen und der für die Verrechnung zuständigen MA 6 auszusprechen.


 
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