Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2011
Ausschussprotokolle
- Protokoll 2011-11-11
- Protokoll 2011-09-27
- Protokoll 2011-05-02
- Protokoll 2011-03-29
- Protokoll 2011-02-23
- Protokoll 2011-01-20
Prüfungsberichte
- "Museen der Stadt Wien" - Wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Museen - Teil 1
- Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen, Fahrzeugsicherheit, Vorfallsanalyse und Instandhaltung der Schienenfahrzeuge im Linienverkehr
- Arnold Schönberg Center Privatstiftung, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2009
- Fernwärme Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung des betrieblichen Brandschutzes in der Abfallbehandlungsanlage Flötzersteig
- Geothermiezentrum Aspern GmbH, Prüfung der Gebarung
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Nutzung von Grünflächen in den von der GESIBA verwalteten Wiener Wohnen Wohnbauten
- Gloria Theater BetriebsgmbH, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2009
- INTER-THALIA Theater Betriebs- gesellschaft
m.b.H., Nachprüfung ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien, Prüfung der Gebarung der vertragsärztlichen Hilfe
- LINK.* Verein für weiblichen Spielraum, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2009
- MA 11, Nachprüfung hinsichtlich der Behebung
von Sicherheitsmängeln im Ausbildungszentrum der MAG ELF - Lindenhof in Eggenburg ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - MA 11, Wahrnehmung der behördlichen Tätigkeit betreffend Kindertagesheime, Schwerpunkt Kindersicherheit
- MA 13, Büchereien Wien - Hauptbücherei, Prüfung der Jahre 2006 bis 2009; Nachprüfung
- MA 14, Prüfung des elektronischen Aktes im Magistrat der Stadt Wien
- MA 21A, Prüfung der Planungsauskunft Wien
- MA 21A, Prüfung der Reprographie
- MA 22, Behördenvorgangsweise im Zusammenhang mit Bauvorhaben im Grünland
- MA 22, Prüfung von Subventionszahlungen an den Verein Wiener Naturwacht - Freunde des Wiener Lebensraums
- MA 25, Durchführung von Ersatzvornahmen
- MA 25, Prüfung von Ersatzvornahmeverfahren
- MA 28, Prüfung der Abläufe bei der Behandlung von Zusatzangeboten (Mehrkostenforderungen)
- MA 28, Prüfung des Prozessmanagements
- MA 28, Prüfung von Bodenmarkierungsarbeiten
- MA 29, Prüfung der Errichtung des Stützpunktes
- MA 29, Prüfung der Maßnahmen zur Instandsetzung der Friedensbrücke
- MA 31, Abkehr der II. Wiener Hochquellenleitung
- MA 31, Prüfung des Sanierungsprogrammes "Erneuerung altes Rohrnetz"; Nachprüfung
- MA 34, Fassadensanierung am Rathaus Ecke Lichtenfelsgasse/Friedrich-Schmidt-Platz
- MA 34, Prüfung der Maßnahmen zur Erhaltung eines an den Verein "Jugend am Werk" vermieteten städtischen Objektes
- MA 34, Prüfung der Stromkosten in städtischen Amtshäusern
- MA 34, Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Photovoltaikanlagen auf städtischen Amtshäusern
- MA 34, Sicherheits- und bautechnische Überprüfung von städtischen Amtshäusern
- MA 34, Übernahme von Bauleistungen in Wiener Pflichtschulen
- MA 36, Prüfung der Effizienz des Beschwerdemanagements
- MA 37, Anwendung von Baustrafen im Zusammenhang mit Baugebrechen an Fassaden
- MA 37, Behördenvorgangsweise im Zusammenhang mit Bauvorhaben im Grünland
- MA 37, Behördenvorgangsweise im Zusammenhang
mit Fertigstellungsanzeigen ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - MA 37, Umgestaltungsmaßnahmen im Bereich der Steinheilgasse im 21. Wiener Gemeindebezirk; Nachprüfung
- MA 42, Elektrische Anlagen in den Blumengärten Hirschstetten
- MA 42, Neubau einer Parkanlage
- MA 42, Prüfung der Hundezonen und Hundeauslaufplätze in öffentlich zugänglichen Parkanlagen
- MA 42, Prüfung der internen Kontrolle der Lenkberechtigungen
- MA 42, Sicherheitstechnische Prüfung von
überlassenen Objekten ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - MA 42, Verwaltung von Gewässern in städtischen Grünanlagen; Nachprüfung
- MA 46, Straßenbauvorhaben in Wien 22, Donaufelder Straße, zweiter Bauabschnitt
- MA 48, Prüfung der Budgetplanung
- MA 48, Prüfung der Entfernung kennzeichenloser Fahrzeuge
- MA 48, Prüfung der Streusalzgebarung
- MA 49, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Museen - Teil 3
- MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung der landwirtschaftlichen Betriebsstätte Stadtgut Lindenhof, Nachprüfung
- MA 5, Prüfung der Vergabe eines Darlehens für eine Park & Ride-Anlage
- MA 51, Bauwirtschaftliche Prüfung des Umbaues des Ernst-Happel-Stadions für die Fußball-Europameisterschaft 2008
- MA 51, Prüfung des Umbaues des Ernst-Happel-Stadions für die Fußball-Europameisterschaft 2008; Sicherheitstechnischer Teil und Nachprüfung
- MA 54, Prüfung der Einführungsphase des Projektes "Virtueller Markt"
- MA 56, Prüfung der Aufwandsentschädigung für Schulaufsichtsorgane
- MA 56, Prüfung der elektrischen Anlagen in
öffentlichen Wiener Pflichtschulen ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - MA 56, Prüfung der Nachmittagsbetreuung an den Offenen Volksschulen
- MA 58, Prüfung der Umsetzung von Wasserrechtsbescheiden
- MA 59, Videoüberwachung der Wiener Märkte
- MA 6, Prüfung der elektronischen Parkraumbewirtschaftung ("Handy-Parken") in den Jahren 2007 bis 2009
- MA 6, Prüfung des Controllings in den Jahren 2007 bis 2010
- MA 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
- MA 60, Prüfung der Leistungsverträge mit der Wiener Tierschutzhaus Betriebsgesellschaft m.b.H.
- MA 69, Sicherheitstechnische Prüfung von Liegenschaften in Wien 17
- MA 7, Prüfung der Gebarung des Viktor Frankl-Fonds der Stadt Wien zur Förderung einer sinnorientierten humanistischen Psychotherapie der Jahre 2005 bis 2010
- MA 70, Prüfung der Qualitätssicherung,
Personalsituation, Betriebsorganisation, technischen und infrastrukturellen Ausstattung,
Finanzentwicklung und Tarifgestaltung; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 21. Dezember 2009 ;
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Prüfung der Missstände bei der WIENER LINIEN
GmbH & Co KG bezüglich sensibler Krankenstandsdaten; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 17. Dezember
2009 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Prüfung der Pensionierungspraxis der Gemeinde Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 23. Dezember 2009
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Kundenservice GmbH, Prüfung der Effizienz der Callcenter Leistungen
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Kundenservice GmbH, Prüfung der Gebarung
- Stadttheater Walfischgasse GmbH, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2008 bis 2010
- THEATERVEREIN WIENER METROPOL, Prüfung der
Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - TINA VIENNA Urban Technologies and
Strategies GmbH, Prüfung der Gebarung im Zusammenhang mit dem Best Practices Hub Wien ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Tschauner Bühne GmbH, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2009
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Beauftragungen von externen Berater- und Gutachterleistungen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Montage von Satellitenempfangsanlagen; Nachprüfung
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der finanziellen Situation einer Wohnhausanlage
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Mietzinsbildung
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Zahlungen an den Wiener Tierschutzverein
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Thermisch-energetische Sanierungsmaßnahmen in städtischen Wohnhausanlagen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Überprüfung von Gasanlagen in städtischen Wohnhausanlagen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Zutrittssicherheit in Waschküchen
- Unternehmung "Wien Kanal", Auswirkung von Starkregenereignissen auf das Wiener Kanalnetz
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend die Versorgungssituation von Schwangeren, Gebärenden und Neugeborenen in allen geburtshilflichen und neonatologischen Abteilungen im KAV und insbesondere betreffend konkret behaupteter Missstände in den Abteilungen für Geburtshilfe und feto- maternale Medizin sowie für Neonatologie, Pädiatrische Intensivmedizin und Neuropädiatrie im Wiener Allgemeinen Krankenhaus; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 6. September 2010; Bericht zu gebarungsmäßigen Fragen
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend Einsatz von Leiharbeitskräften im KAV; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 9. September 2010
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend Organisation und Qualität der Turnusausbildung zur Ärztin bzw. zum Arzt für Allgemeinmedizin oder zur Fachärztin bzw. zum Facharzt im Bereich der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" (KAV); Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 8. Juli 2010
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund",
Prüfung der Auswirkungen des Projektes "MA 6-Integration ins KAV-SAP" auf den Aufwandsbereich;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund",
Prüfung der Auswirkungen des Projektes "MA 6-Integration ins KAV-SAP" auf den Ertragsbereich;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund",
Prüfung der Beschaffung ausgewählter Wirtschaftsgüter in den Krankenanstalten; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Gebarung des Wissenschaftlichen Fonds der Stadt Wien, Felix Mandl Fonds
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vergabe und Abwicklung von Leistungen für die Realisierung eines Radiologie-Informationssystems für das Sozialmedizinische Zentrum Baumgartner Höhe - Otto Wagner-Spital
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Versorgung der Wienerinnen und Wiener mit Pflegeplätzen durch die Gemeinde Wien und gemeinnützige Träger; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. März 2010; technischer Teil
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung des geburtshilflichen Dokumentationssystems PIA
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Querschnittsprüfung Notbeleuchtungsanlagen in Spitälern und Pflegeheimen der Stadt Wien; AKH
- Verein "Rudolf Steiner-Schulverein Wien-Mauer; Freie Waldorfschule, Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht", Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2009
- Verein "Theater Brett - Compagnie BRETTSCHNEIDER", Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 bis 2009
- Verein Kulturzentrum Spittelberg, Prüfung der Gebarung; Nachprüfung
- VIENNA ENERGY FORTA NATURALA S.R.L., Prüfung der bisherigen Geschäftstätigkeit und technische Überprüfung von Kleinwasserkraftwerken
- Wien Energie Gasnetz GmbH, Prüfung des Erhaltungszustandes des Wasserturms im Gaswerk Simmering
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung des Störungs- und Gebrechensdienstes sowie der Rohrnetzüberwachung
- WIEN ENERGIE Stromnetz GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung der Aufzugsanlagen
- WIEN ENERGIE Stromnetz GmbH, Sicherheitstechnische Überprüfung von Baustellen
- WIEN ENERGIE Vertrieb GmbH & Co KG, Prüfung des wirtschaftlichen Erfolges von Stromfuture-Geschäften und deren Erfassung in den Geschäftsbüchern
- Wien Holding GmbH, Prüfung der D&O-Versicherung im Wien Holding-Konzern
- Wien Holding GmbH, Prüfung der
D&O-Versicherung im Wien Holding-Konzern ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2011) - Wien Holding GmbH, Prüfung der Sponsoringaktivitäten der Jahre 2007 bis 2010
- Wien Holding GmbH, Prüfung des wirtschaftlichen Erfolgs der Ertragssteuerplanung in Form der Gruppenbesteuerung im Wien Holding-Konzern
- Wiener Hafen, GmbH & Co KG und Wiener Hafen und Lager Ausbau- und Vermögensverwaltung, GmbH & Co KG, Prüfung des Immobilienmanagements
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Nutzung der Erdwärme
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Nutzung der
Erdwärme ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2011) - WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der immateriellen Vermögensgegenstände
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Maßnahmen nach strafrechtlich verfolgten Vorfällen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der
Sicherheitsstandards des öffentlichen Verkehrs; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 31. Dezember 2009 ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Trockenlöschleitungen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Vienna Ring Tram
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Wartung und Instandsetzung der Niederflur- straßenbahnen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung von Brandrauchabsauganlagen im Bereich der Wiener U-Bahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG,
Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Stand- sicherheit und Gebrauchstauglichkeit von
Bauwerken; Museen - Teil 2 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2011) - WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Museen - Teil 2
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Reinigung von Außenflächen - Querschnittsprüfung
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Niederspannungsanlage, der Elektroinstallationen sowie der Netzersatzanlage in der U-Bahn-Station Schottenring
- Wiener Lokalbahnen Verkehrsdienste GmbH, Prüfung der Sicherheit bei der Beförderung von behinderten Personen
- Wiener Messe Besitz GmbH, Prüfung der Finanzgebarung
- Wiener Messe Besitz GmbH, Prüfung der
Finanzgebarung ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2011) - Wiener Sozialdienste Alten- und
Pflegedienste GmbH, Prüfung der Gebarung mit Dienstfahrzeugen im Zeitraum 2007 bis 2009 ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung der Halle F
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und
Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung des Einsatzes des Managementtools Controlling ;
Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2010) - Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Prüfung von Finanztermingeschäften
- Wiener Tourismusverband, Prüfung der Gebarung der Abteilung Gästeservice, Personal & Finanzen
- WienIT EDV Dienstleistungsgesellschaft mbH und WienIT EDV Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co KG, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
- WOHNFONDS WIEN Fonds für Wohnbau und Stadterneuerung, Prüfung der Grundstücksdatenbank
- WOHNFONDS WIEN Fonds für Wohnbau und Stadterneuerung, Prüfung der Maßnahmen zur Sicherstellung von Verfahrensbestimmungen
- WOHNFONDS WIEN Fonds für Wohnbau und Stadterneuerung, Prüfung von Organisation und Ablauf der Förderungsabwicklung von Sanierungsprojekten
- ZEIT!RAUM - VEREIN FÜR SOZIOKULTURELLE ARBEIT, Wien; Prüfung der Gebarung in den Jahren 2007 bis 2009
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2011 vor. Dieser beinhaltet 115 Prüfberichte und 19 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 134 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 27. September 2011, 11. November 2011, 20. Jänner 2012, 07. März 2012 und 16. Mai 2012 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Wien, 26. Juni 2012