Die Prüfungsberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2008
Ausschussprotokolle
- Protokoll 2008-11-20
- Protokoll 2008-10-15
- Protokoll 2008-09-17
- Protokoll 2008-05-06
- Protokoll 2008-03-13
- Protokoll 2008-01-28
Prüfungsberichte
- "Wiener Stadterneuerungsgesellschaft", Gemeinnützige Wohnbau-, Planungs- und Betreuungsgesellschaft m.b.H., Anpassung der Mietverträge (insbesondere im Hinblick auf die jüngste Rechtssprechung des Obersten Gerichtshofes)
- DOMUS - Verein zur Förderung musikalischer und darstellender Künste, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2004 bis 2007
- Dschungel Wien - Theaterhaus für junges Publikum GmbH, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007
- ENERGIECOMFORT Energie- und Gebäudemanagement GmbH, Prüfung der Errichtung der Biowärmeanlage Trumau
- ENTUZIASM Kinobetriebs GmbH, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2004 bis 2006
- FERNWÄRME WIEN GmbH, Prüfung der Produktfreigabe für das Primär- und Sekundärnetz
- Fonds der Stadt Wien für innovative interdisziplinäre Krebsforschung, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2007
- Fonds Soziales Wien, "wieder wohnen"-Betreute
Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH, Prüfung des Ankaufes des Ernst Kirchweger
Hauses durch die "wieder wohnen"-Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH und
des Ankaufes eines Hauses in Rudolfsheim-Fünfhaus für Punks; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24.
- Fonds Soziales Wien, Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2004 bis 2006
- FRIEDHÖFE WIEN GmbH, Prüfung der Pflege der Kriegs- und Opfergräber
- Gemeinnützige Wohnungsaktiengesellschaft "Wohnpark Alt-Erlaa", Wirtschaftliche Situation des Kaufparks Alt-Erlaa
- Geschäftsgruppen für Gesundheit und Soziales sowie für Bildung, Jugend, Information und Sport, Prüfung der Versorgung von entwicklungsgefährdeten und entwicklungsgestörten Kindern und Jugendlichen sowie psychosomatisch und/oder psychiatrisch kranken Kindern und Jugendlichen; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 15. Dezember 2006
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Finanzanlagen der Jahre 1998 bis 2007
- GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der wirtschaftlichen Lage insbesondere deren 50 % Beteiligung an der "GASOMETER-MALL" Beteiligungsgesellschaft m.b.H.
- Interkult Theater - Verein zur kulturellen Förderung, Prüfung der Gebarung der Jahre 2002 bis 2006
- Jüdisches Museum der Stadt Wien Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Auslandsaktivitäten
- Kabel-TV-Wien Gesellschaft m.b.H., Feststellungen zur Standortverlegung nach Wien 14, Missindorfstraße 21
- Kitsch & Kontor - Theaterverein, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007
- MA 6, Erhebungs- und Vollstreckungsdienst, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007
- MA 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
- MA 7, Kunstverein Wien, Prüfung der Gebarung der Jahre 2004 bis 2006
- MA 7, Prüfung der Umsetzung der Empfehlungen des Kontrollamtes im Bereich der Magistratsabteilung 7; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 7. März 2007
- MA 10, Prüfung der Ambulanzen für Entwicklungsförderung ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- MA 13 - Modeschule Wien im Schloss Hetzendorf, Prüfung der Gebarung der Jahre 2003 bis 2006 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- MA 13, Verein zur Gründung und zum Betrieb Offener Fernsehkanäle Wien, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2004 bis 2006; Community TV-GmbH, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 und 2006
- MA 14, Umstellung des Dienst-Mobiltelefonnetzes der Stadt Wien auf die Diensteanbieterin T-Mobile Austria GmbH; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24. Oktober 2007
- MA 15, Querschnittsprüfung hinsichtlich der Legionellenproblematik in Wien; öffentlicher Gesundheitsbereich
- MA 19, Organisationsprüfung
- MA 21 A, MA 21 B, Kennzahlenvergleich der Kontrakte der MA 21 A und der MA 21 B
- MA 21 A, Vorgangsweise bei der Festsetzung eines Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes in Wien 17
- MA 25, Prüfung der Gruppe Gebietsbetreuung
- MA 28, Erhaltungsmanagement für Straßenbefestigungen
- MA 28, Prüfung der Gehsteigbetreuung in Wien 14, Hadikgasse
- MA 28, Prüfung der Radwegherstellung Gumpendorfer Gürtel und Mariahilfer Gürtel im 6. Wiener Gemeindebezirk
- MA 28, Prüfung der SAP-Einführung
- MA 28, Sicherheitstechnische Wahrnehmung bei einer provisorisch geschlossenen Künette im 13. Wiener Gemeindebezirk
- MA 29, Fahnenmasten am Europaplatz, Nachprüfung
- MA 29, Sicherheitstechnische Prüfung; Instandhaltungsmaßnahmen an Brücken
- MA 30, Kostenentwicklung beim Bauvorhaben Liesingtalsammelkanal-Entlastungskanal und einer Thermalwasserableitung
- MA 30, Prüfung des Beschwerdemanagements
- MA 30, Prüfung des Kanalbauvorhabens in Wien 22, Arztgasse, Bauabschnitt 01
- MA 31, Nachprüfung der Koordinierungsmaßnahmen und der Einhaltung sicherheitstechnischer Vorschriften bei diversen Bauvorhaben
- MA 31, Prüfung des Beschwerdemanagements
- MA 33, Modernisierung der Einrichtungen zur Verkehrslichtsignalsteuerung
- MA 33, Prüfung der Post 728 - Entgelte für sonstige Leistungen
- MA 34, Nachprüfung der hinsichtlich Bauvorschriften getroffenen Maßnahmen beim Obdachlosenheim Wien 21, Siemensstraße - nunmehr Angelegenheit des Fonds Soziales Wien; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- MA 34, Prüfung der baulichen Adaptierungsarbeiten im Zusammenhang mit der Ausgestaltung des "Museums auf Abruf"
- MA 34, Prüfung der Generalsanierung der Hauptfeuerwache Döbling ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- MA 34, Prüfung der Instandhaltung und Befundung von Blitzschutzanlagen
- MA 34, Prüfung der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in Amtshäusern der Stadt Wien, in denen sich Bezirksvorstehungen befinden
- MA 34, Prüfung von Aufzugsanlagen
- MA 34, Prüfung von Energiesparmaßnahmen in öffentlichen Schulen durch Energie Contracting
- MA 36, Prüfung der Führung der Geschäftsstelle des Spielapparatebeirates
- MA 36, Prüfung der Genehmigung und Überwachung von Automatenaufstellungsräumen für das "Kleine Glücksspiel"
- MA 37, Erteilung von Baubewilligungen und Bauaufträgen in Schutzzonen
- MA 37, Vorgangsweise bei der Prüfung von Einreichunterlagen
- MA 39, Organisationsprüfung
- MA 39, Sicherheitstechnische Prüfung der baulichen Anlagen in Wien 11, Rinnböckstraße 15
- MA 40, Prüfung einer Beschwerde betreffend die Vorgehensweise bei der Erstellung eines Ausweises für stark gehbehinderte Personen
- MA 40, Prüfung von in der Verwaltung der Stadt Wien stehenden Stiftungen
- MA 42, Prüfung der Erhaltung und Pflege der Grünflächen im Bereich Äußerer Währinger Gürtel
- MA 42, Prüfung der Leistungsverrechnung
- MA 42, Vergabe und Durchführung von Baumpflegearbeiten
- MA 44, Sicherheitstechnische Prüfung des Sommerbades Krapfenwaldl
- MA 45, MA 48, Prüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von kommunalen Bauwerken
- MA 46, Verkehrsorganisatorische Maßnahmen in Wien 14 bzw. Wien 16, Heschweg
- MA 49, Nachprüfung der Baulichkeiten auf vorhandene Baubewilligungen sowie auf sicherheitstechnische Aspekte in der Forstverwaltung Lainz ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- MA 49, Nachprüfung der Baulichkeiten auf vorhandene Baubewilligungen sowie auf sicherheitstechnische Aspekte in der Forstverwaltung Lobau
- MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung des Sägewerkes Hirschwang
- MA 50, Eingliederung der ehemaligen Magistratsabteilung 16 in die Magistratsabteilung 50
- MA 54, Prüfung des Beschwerdemanagements
- MA 56, Berufsschule für Gartenbau und Floristik; Sicherheitstechnische Prüfung
- MA 58, Prüfung des Qualitätsmanagements
- MA 59, Prüfung der Einhaltung des Revisions- und Probenplans
- MA 59, Prüfung der Küche des Krankenhauses Hietzing mit Neurologischem Zentrum Rosenhügel
- MA 59, Prüfung der Schließung der Landstraßer Markthalle
- MA 60, Überwachung des Tiertransportgesetzes 2007
- MA 63, Querschnittsprüfung hinsichtlich der Legionellenproblematik in Wien; Betrachtung aus gewerbebehördlicher Sicht
- MA 68, Nachprüfung der Hygiene und der Reinigung in Küchen und Feuerwachen ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)- MA 68, Nachprüfung der Hygiene und der Reinigung in Küchen von Feuerwachen
- MA 68, Sicherheitstechnische Feststellungen zur Hauptfeuerwache Döbling; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Magistratsdirektion - Geschäftsbereich AUSLANDSBEZIEHUNGEN, Prüfung des Ansatzes 0631 Städtekontakte und Partnerschaften
- MOZARTHAUS VIENNA Errichtungs- und Betriebs GmbH, Prüfung der bisherigen Geschäftstätigkeit
- NetZZeit Verein zur Förderung interdisziplinärer Kommunikation auf kultureller Ebene, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 bis 2007
- PRATER SERVICE GMBH, Prüfung der Errichtung des neuen Riesenradplatzes in bau-, vergabe- und vertragstechnischer Hinsicht; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007
- Prüfung der Vergabe von Geld- und Sachzuwendungen an den "Verein der Freunde der Wiener Polizei"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6 WStV vom 25. Oktober 2007
- Stadt Wien - Wiener Wohnen Hausbetreuungs GmbH und Stadt Wien - Wiener Wohnen Außenbetreuungs GmbH; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 4. September 2008
- Stadt Wien Marketing und Praterservice GmbH, Prüfung von Veranstaltungen im Rahmen des Jubiläumsjahres 2005
- Stadtkino Filmverleih und Kinobetreuungsgesellschaft m.b.H., Prüfung der Gebarung in den Jahren 2004 bis 2006
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Bauwirtschaftliche Prüfung eines Sanierungsvorhabens im 12. Wiener Gemeindebezirk
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Budgetmittelnachtrag für die Sanierung einer städtischen Wohnhausanlage im 21. Wiener Gemeindebezirk
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Nachprüfung von Elektroinstallationsarbeiten in städtischen Wohnhausanlagen
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Umsetzungsmaßnahmen aus dem Wiener Aufzugsgesetz 2006
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung des Beschwerdemanagements ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung einer Mieterbeschwerde
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapitalgesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist. 4. Teil: Unternehmung "Stadt
- Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Vergabe von Glaserarbeiten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Gebarungsprüfung der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 30. November 2006; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Beschaffung von EDV-Komponenten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Gebarung des Anlagevermögens im Therapiezentrum Ybbs an der Donau und im Sozialmedizinischen Zentrum Sophienspital - Krankenhaus und Geriatriezentrum
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Gebarung von Mietwäsche in ausgewählten Krankenanstalten; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Gebarung von Sonderurlauben
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Nebenbeschäftigungen von Ärztinnen und Ärzten der Teilunternehmungen "Krankenanstalten der Stadt Wien" und "Pflegeheime der Stadt Wien"; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Sicherheit und der Hygiene im Krankenhaus Hietzing
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vergabe und Abwicklung von EDV- Leistungen für das Dialysemanagement
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung einer anonymen Beschwerde ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung von Personalwohnhäusern im Hinblick auf Sicherheit und Hygiene; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Sicherheitstechnische Prüfung von nachrichtentechnischen und EDV-Komponenten
- Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Vergabe von Terminen für Elektivoperationen, insbesondere für Implantationen von Hüft- bzw. Knieendoprothesen und Kataraktoperationen an Patientinnen und Patienten in den Krankenanstalten der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 22. November 2007
- Verein "Gesellschaft der Musikfreunde in Wien", Prüfung der Gebarung der Jahre 2004 bis 2007
- Verein Gesellschaft der Freunde des Klangforum Wien, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 bis 2007
- Verein Theater an der Gumpendorfer Straße, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 und 2007
- Verein Theater zum Fürchten, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007
- Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung der Planungen und Umbauten des Ronacher Theaters; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007 und vom 28. Dezember 2007
- Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung des Subventionsbedarfes, des Verwaltungsaufwandes, der Produktionserfolge sowie des Umbaues des Ronacher Theaters; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 28. Dezember 2007
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung der Aufwendungen für den Fuhrpark hinsichtlich der Umstellung auf CNG-Kfz
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Prüfung der Direktvergaben von Leistungen und der Behandlung von Zusatzangeboten
- WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, WIENSTROM GmbH, Prüfung der Vergaben von Kontrahentenleistungen
- WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung der Bankkonditionen der Girokonten im WIEN ENERGIE-Konzern
- WIEN ENERGIE GmbH, Prüfung der Gebarung der Emissionszertifikate bei der WIENSTROM GmbH und der FERNWÄRME WIEN GmbH
- Wien Holding GmbH, Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapitalgesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist; 2. Teil: Wien Holding GmbH
- Wiener Festwochen Gesellschaft m.b.H., Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapitalgesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist; 3. Teil: Wiener Festwochen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Bautechnische Prüfung der Standsicherheitskontrolle der Masten der Wiener Straßenbahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Organisation der U-Bahn-Lautsprecherdurchsagen
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der von Großveranstaltungen verursachten Kosten
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Erhaltung des Oberleitungsbaus der Wiener Straßenbahn
- WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Erhaltung des Oberleitungsbaus der Wiener Straßenbahn ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Bauwirtschaftliche Prüfung des Neubaues der Halle F
- Wiener Stadthalle - Betriebs- und Veranstaltungsgesellschaft m.b.H., Bauwirtschaftliche Prüfung des Neubaues der Halle F; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Veranlagung in WSTW-Investmentfonds (Nachprüfung)
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Versicherungsaufwendungen und der Versicherungsgebarung im WIENER STADTWERKE-Konzern
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der WSTW-weiten MitarbeiterInnenbefragung 2007
- WIENER STADTWERKE Holding AG, Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapitalgesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist; 1. Teil: WIENER STADTWERKE Holding AG
- Wiener Tourismusverband, Prüfung der Finanzgebarung ab dem Jahr 2005
- WIENSTROM GmbH, Nachprüfung der Abbrucharbeiten von Schornsteinen im Kraftwerk Simmering
- WIENSTROM GmbH, Prüfung der Einführung und des Einsatzes von SAP in den Kraftwerken Simmering, Leopoldau und Donaustadt
- Wohnfonds Wien - Fonds für Wohnbau und Stadterneuerung, Prüfung der Tätigkeit des Grundstücksbeirates
- WT Wien Ticket GmbH, Feststellungen zur Bilanz 2005/06 ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2007)
* Äußerung der geprüften Stelle gemäß § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
An den
Gemeinderat
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2008 vor. Dieser beinhaltet 122 Prüfberichte und 16 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 138 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 17. September 2008, 15. Oktober 2008, 20. November 2008, 09. Februar 2009, 02. April 2009 und 12. Mai 2009 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Wien, 23. Juni 2009